Die Koalition diskutiert über einen Rettungsschirm für Firmen mit Finanzierungsproblemen, der bis zu 100 Mrd. Euro umfassen könnte. Diese Zahl wurde nach Informationen der "Financial Times Deutschland" (Mittwochausgabe) im Koalitionsgespräch am Montagabend genannt. Hintergrund ist die Sorge der Regierung, dass große Konzerne im Laufe des Jahres Liquiditätsprobleme bekommen könnten, weil sie keine neuen Kredite bekommen oder keine Anleihen zu vertretbaren Konditionen erhalten. „Wir können nicht wegen momentaner Schwierigkeiten Unternehmen in Konkurs gehen lassen“, hieß es in Unionskreisen.
Die Diskussion unterstreicht die Besorgnis der Regierungsparteien, dass die Finanzkrise zusammen mit dem Wirtschaftsabschwung tragende Säulen der deutschen Industrie gefährdet. Mit einem Rettungsschirm für Firmen würde der Staat allerdings nach dem Bankensektor auch verstärkt in die Realwirtschaft eingreifen. Deshalb hat Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) auch zu einem vorsichtigen Vorgehen geraten.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) drängt dagegen darauf, möglichst schon zusammen mit dem Beschluss über ein zweites Konjunkturpaket am kommenden Montag den Firmen Hilfen zuzusagen.
Die zuständige Regierungsarbeitsgruppe berät am Freitag über mögliche Konstruktionen für den neuen Rettungsschirm. Eine Möglichkeit wäre, über eine Bundesbürgschaft der staatseigenen KfW-Bank ein zusätzliches Kreditvolumen von 100 Mrd. Euro zu verschaffen. Die KfW hatte bereits beim ersten Konjunkturpaket die Möglichkeit erhalten, Kredite für Mittelständler in Höhe von bis zu 15 Mrd. Euro zu vergeben. Nach Erkenntnissen des Finanzministeriums haben kleinere Betriebe wie etwa Handwerker derzeit keine Probleme, an Kredite zu kommen. Sparkassen und Volksbanken hätten ihre Kreditvergabe sogar ausgeweitet. Probleme könne es dagegen im Laufe des Jahres mit großen Konzernen wie Daimler oder BMW geben. Denkbar wäre auch, dass der Staat über eine Behörde direkt Kredite gibt, etwa über die Finanzmarktstabilisierungsanstalt Soffin. Dann müsste der Staat allerdings auch Firmenbilanzen und -strategien im Detail bewerten. Als Alternative für Kredite des Staates oder einen KfW-Schirm wird auch gesehen, mit den Großbanken eine verstärkte Kreditvergabe zu vereinbaren.
Merkel hatte mehrfach kritisiert, dass die Banken nicht genug Kredite vergeben. Vertreter große Unternehmen hätten Merkel und Steinbrück auf mögliche Probleme bei ihrer Finanzierung hingewiesen, hieß es in der Regierung.
Die Diskussion unterstreicht die Besorgnis der Regierungsparteien, dass die Finanzkrise zusammen mit dem Wirtschaftsabschwung tragende Säulen der deutschen Industrie gefährdet. Mit einem Rettungsschirm für Firmen würde der Staat allerdings nach dem Bankensektor auch verstärkt in die Realwirtschaft eingreifen. Deshalb hat Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) auch zu einem vorsichtigen Vorgehen geraten.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) drängt dagegen darauf, möglichst schon zusammen mit dem Beschluss über ein zweites Konjunkturpaket am kommenden Montag den Firmen Hilfen zuzusagen.
Die zuständige Regierungsarbeitsgruppe berät am Freitag über mögliche Konstruktionen für den neuen Rettungsschirm. Eine Möglichkeit wäre, über eine Bundesbürgschaft der staatseigenen KfW-Bank ein zusätzliches Kreditvolumen von 100 Mrd. Euro zu verschaffen. Die KfW hatte bereits beim ersten Konjunkturpaket die Möglichkeit erhalten, Kredite für Mittelständler in Höhe von bis zu 15 Mrd. Euro zu vergeben. Nach Erkenntnissen des Finanzministeriums haben kleinere Betriebe wie etwa Handwerker derzeit keine Probleme, an Kredite zu kommen. Sparkassen und Volksbanken hätten ihre Kreditvergabe sogar ausgeweitet. Probleme könne es dagegen im Laufe des Jahres mit großen Konzernen wie Daimler oder BMW geben. Denkbar wäre auch, dass der Staat über eine Behörde direkt Kredite gibt, etwa über die Finanzmarktstabilisierungsanstalt Soffin. Dann müsste der Staat allerdings auch Firmenbilanzen und -strategien im Detail bewerten. Als Alternative für Kredite des Staates oder einen KfW-Schirm wird auch gesehen, mit den Großbanken eine verstärkte Kreditvergabe zu vereinbaren.
Merkel hatte mehrfach kritisiert, dass die Banken nicht genug Kredite vergeben. Vertreter große Unternehmen hätten Merkel und Steinbrück auf mögliche Probleme bei ihrer Finanzierung hingewiesen, hieß es in der Regierung.
