Der CDU-Wirtschaftspolitiker und Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Michael Fuchs, verlangt von der Bundeskanzlerin Steuersenkungen und eine Kursänderung in der Wirtschaftspolitik. Um wieder mehr Wähler zu gewinnen, brauche die CDU „eine konsequente Politik für Leistungsträger“, sagte Fuchs in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin FOCUS. „Wir brauchen zum Beispiel ein klares Steuerkonzept mit echter Entlastung – trotz der aktuellen Neuverschuldung. Wir können im Bundeshaushalt drei Prozent einsparen, das sind schon zehn Milliarden Euro.“ Auch über das Kürzen von Subventionen sei schon lange nicht mehr nachgedacht worden. Insgesamt ließe sich so „eine ordentliche Entlastung finanzieren. Es kann nicht sein, dass die Mittelschicht ständig mehr belastet wird.“
Fuchs vermisst die marktwirtschaftliche Orientierung seiner Partei. „Im Moment herrscht Pragmatismus vor, was mir nicht immer gefällt. Die Parteivorsitzende wird – sobald sie es kann – zur marktwirtschaftlichen Linie zurückkehren.“ Schließlich seien die Leipziger Beschlüsse nie aufgehoben worden. Fuchs wörtlich: „Die Wiederbelebung des marktwirtschaftlichen Denkens in der CDU wird bald beginnen.“ Seine Partei müsse aufpassen, nicht zu viele Anhänger zu verlieren. „Die wertkonservativen Wähler sind auf Grund mancher Entscheidungen in die innere Emigration gegangen und gehen gar nicht mehr wählen. Und die marktwirtschaftlich Orientierten wenden sich verstärkt der FDP zu. Das kann nicht das Ziel unserer Politik sein. Wir können es uns nicht leisten, zwei große Bereiche der Mittelschicht zu verlieren.“
Fuchs wandte sich im FOCUS-Interview auch gegen weitere Eingriffe des Staates in die Wirtschaft. „Der Staat braucht weder Beteiligungen an der Autoindustrie noch an Automobilzulieferern“, sagt der Mittelstandspolitiker mit Blick auf den Fall Schäffler/Continental. „Deshalb dürfen wir auch im Fall Schaeffler nicht zulassen, dass der Steuerzahler Zockern mit frischem Geld aus der Patsche hilft.“ Die Marktwirtschaft habe sich als ideales System erwiesen, auch wenn es Fehler darin gebe. „Gerade jetzt müssen wir aufpassen, dass wir nicht zu sehr in die Staatswirtschaft hineinrutschen.“
Fuchs vermisst die marktwirtschaftliche Orientierung seiner Partei. „Im Moment herrscht Pragmatismus vor, was mir nicht immer gefällt. Die Parteivorsitzende wird – sobald sie es kann – zur marktwirtschaftlichen Linie zurückkehren.“ Schließlich seien die Leipziger Beschlüsse nie aufgehoben worden. Fuchs wörtlich: „Die Wiederbelebung des marktwirtschaftlichen Denkens in der CDU wird bald beginnen.“ Seine Partei müsse aufpassen, nicht zu viele Anhänger zu verlieren. „Die wertkonservativen Wähler sind auf Grund mancher Entscheidungen in die innere Emigration gegangen und gehen gar nicht mehr wählen. Und die marktwirtschaftlich Orientierten wenden sich verstärkt der FDP zu. Das kann nicht das Ziel unserer Politik sein. Wir können es uns nicht leisten, zwei große Bereiche der Mittelschicht zu verlieren.“
Fuchs wandte sich im FOCUS-Interview auch gegen weitere Eingriffe des Staates in die Wirtschaft. „Der Staat braucht weder Beteiligungen an der Autoindustrie noch an Automobilzulieferern“, sagt der Mittelstandspolitiker mit Blick auf den Fall Schäffler/Continental. „Deshalb dürfen wir auch im Fall Schaeffler nicht zulassen, dass der Steuerzahler Zockern mit frischem Geld aus der Patsche hilft.“ Die Marktwirtschaft habe sich als ideales System erwiesen, auch wenn es Fehler darin gebe. „Gerade jetzt müssen wir aufpassen, dass wir nicht zu sehr in die Staatswirtschaft hineinrutschen.“
