„Wenn wir diesen Plan nicht umgehend in die Tat umsetzen, kann unsereWirtschaftskrise in eine nationale Katastrophe hinüberwachsen“, sagteder Präsident am Sonntag (Ortszeit), dem TV- und Rundfunksender BBC.
Am Freitag vereinbarten die Demokraten mit Unterstützung einigerrepublikanischer Senatoren einen Kompromissentwurf, wonach für dasAntikrisenpaket rund 780 Milliarden Dollar gegenüber den früherbeantragten 937 Milliarden betragen sollte.
Laut Obama ist der Plan zur Förderung der Wirtschaft „absolut notwendig“ und „es ist an der Zeit, zu handeln“.
Vertreter der Demokratische Partei, die über eine Mehrheit im Senatverfügen, rechnen mit der Annahme des Plans von Obama, die Abstimmungsoll Anfang nächste Woche stattfinden. Zur Billigung des Plans reichen60 Stimmen, die 58 Demokraten mit Unterstützung von einigenRepublikanern durchsetzen könnten.
Die Mehrheit der Republikaner ist gegen den Gesetzentwurf, denn siehalten die darin vorgesehenen Ausgaben für überflüssig und sind derMeinung, dass es zu einer schweren Schuldenlast für die künftigenGenerationen kommen könnte.
Gegen die herrschende Gepflogenheit versammelte sich der Senat am Samstag, um die gekürzte Version von Obamas Plan zu erörtern.
42 Prozent von den 780 Milliarden sollen als Steuerermäßigungen für dieBevölkerung bereitgestellt werden, der Rest soll für die Sicherung vonneuen Arbeitsplätzen und die Modernisierung der Infrastruktur, derEnergiewirtschaft, der Bildung und des Gesundheitsschutzes ausgegebenwerden.
Die regen Bemühungen der amerikanischen Gesetzgeber wurden nichtzuletzt durch die Information über den Rekordstand der Arbeitslosigkeitim Januar 2009 von 7,6 Prozent, den höchsten seit 34 Jahren, bewirkt.
2008 war in den USA bereits ein 700-Milliarden-Hilfsprogramm angenommenworden, das die Wirtschaft von den problematischen Aktiva (TARP -Trouble Asset Relief Program) entlasten sollte. Die Hälfte dieserMittel wurde vor allem für die Unterstützung des Finanzsektors bereitsausgegeben.
Laut dem Bericht des Arbeitsministeriums, der am letzten Freitagveröffentlicht wurde, sank das Bruttoinlandsprodukt der USA im viertenQuartal 2008 nach vorläufigen Angaben um 3,8 Prozent. Das ist dergrößte Rückgang seit 1982.
(Ria Novosti)