Das gehe aus dem von Opel vorgelegtenRettungskonzept hervor. Im Gegenzug habe GM staatlicheHilfen in Milliardenhöhe erhalten. Die US-Regierunghatte GM zuletzt Mitte Februar vier Milliarden Dollar (3,2Milliarden Euro) zur Verfügung gestellt, um eine Pleitedes Autokonzerns zu verhindern.
DieBundesregierung hat für heute ein Spitzentreffen mitOpel-Vertretern einberufen, um über die schleppendenFortschritte bei den Verhandlungen über einRettungskonzept für den angeschlagenen Autobauer zu sprechen.
GM wolltte diese Patente in die neu zu gründende Opel-EU-AG eigentlich als seinen Beitrag mit auf den Weg geben. Jetzt will offenbar die die Bundesregierung in den USA vorstellig werden, um die Rechte zurückzuerhalten. Ohne diese Patente rückt eine Rettung von Opel offenbar in weite Ferne.
Dass das US-Finanzministerium Patente als Sicherheit für Kredite fordert, gilt als höchst ungewöhnlich. Insider sprechen inoffiziell von einem regelrechten Erpressungsversuch, weil die US-Regierung diese Patente womöglich nur gegen Geld - wahrscheinlich wiederum Milliarden - herausgeben wird. Es sei aber auch nicht ausgeschlossen, dass die Rechte gar nicht zur Veräusserung stünden und diese in den USA verblieben.
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