Auf der Suche nach einer neuen Steuer sind die Grünen fündig geworden: die Kohlendioxidsteuer. Ob diese auch für Lebewesen gilt, die ausatmen und dabei toxisches, klimagefährdendes CO2 freisetzen, ist noch nicht ganz klar.
Die Grünen wollen die Stromsteuer abschaffen und dafür eine neue Abgabe auf Kohlendioxidemissionen festsetzen. Das sieht ein Papier von Parteichef Cem Özdemir und Fraktionsvize Oliver Krischer vor. Für Kohle, Erdgas und Öl bei privaten Heizungen oder im Straßenverkehr soll die Abgabe pro ausgestoßener Tonne Kohlendioxid berechnet werden.
Dort, wo bei der Stromgewinnung schon länger mit Emissionszertifikaten gehandelt wird (etwa bei Kohlekraftwerken oder Chemiebetrieben), fordern sie einen höheren Mindestpreis.
Der Plan ist auch in der eigenen Partei umstritten, weil man eine Wahlkampfdebatte um Grüne und Steuererhöhungen fürchtet.
Özdemir und Krischer beteuern deshalb: „Die Höhe der CO2-Steuer wird so ausgerichtet, dass sie dem Auf- kommen der bisherigen Stromsteuer entspricht.“ Die Verbraucher würden netto nicht höher belastet als zuvor.
