SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat die Diskussion über soziale Konflikte in Deutschland kritisiert. "Ich glaube, die sozialen Unruhen sollen wir nicht herbeireden", sagte er SPIEGEL TV ONLINE. Die Politik solle sich vielmehr der Krise entgegenstemmen. "Im Vergleich weltweit hat sich Politik in Deutschland durchaus handlungsfähig gezeigt."
Die Lage sei angesichts der Prognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute allerdings ernst, so Steinmeier: "Ich bin mir durchaus im Klaren darüber, dass wir auf schwere Monate zugehen werden und dass wir die Menschen darüber auch nicht im Unklaren lassen dürfen. Das wird nicht einfach." --->www.spiegel.de
Steinmeier bezieht sich offenbar auf Äusserungen von DGB Chef Sommer und Präsidenten-Kandidatin Schwan:
--->Steinhöfel meint: Gesine Schwan ist schlau. Gesine Schwan möchte Bundespräsidentin werden. Zu Gast beim „Münchner Merkur“ließ sie uns alle teilhaben an ihrem feinen Gespür fürsoziale Trends. Aktuell scheint der Trend zum Molotow-Cocktail zugehen.
Ich kann mir vorstellen, dass in zwei bis drei Monaten die Wut der Menschen deutlich wachsen könnte. Dann laufen vermutlich abfedernde Maßnahmen wie das Kurzarbeitergeld aus. Wenn sich dann kein Hoffnungsschimmer auftut, dass sich die Lage verbessert, dann kann die Stimmung explosiv werden. Schließlich gibt es seit Jahren in Deutschland ein Unbehagen über die wachsende soziale Kluft.
Nachder Unterdrückung der freien Presse, der Unterdrückung unabhängigerneuer Parteien, nach der Unterdrückung unabhängiger freier Künstler undWissenschaftler, nach der Unterdrückung von sozialen Bewegungen, nachder Unterdrückung jedes Anzeichens von Intelligenz und das allesorganisiert durch eine Heuchler-Elite in Kapital, "Medien", "Parteien","Gewerkschaften" und elitären Kreisen über die letzten 30 Jahre, wirdjetzt, wo das alles nicht mehr funktioniert, die letzte zerkratzteVolksmundharmonika aus dem Schrank gesucht, um der total verblödetenMittelschicht nun "Das Lied von der Panik" zu spielen:
die "soziale Unruhe".
Ziel dieses Täuschungsversuchs, tumb und plump wie DGB-Chef Sommer undDeutsche Bank-Chef Ackermann selbst sind: eine weitere Erpressung derRepublik zu noch mehr Sozialabbau, zu noch mehr Demokratieabbau, zu noch weniger Löhnen, zu noch mehr Heuchelei, zu noch mehr Verrat, zu nochweniger Wohlstand (unter tosendem Beifall der Idioten die ihnverlieren) und zu etwas mehr Stabilität für die real herrschende Klasseder Oberschicht und ihrer "Parteien".
