"Sie sind, das haben Sie mit Ihrem Auftritt geschafft, ein ikonografischer Typus für die spätrömische Phase der bundesdeutschen Demokratie geworden. Diesen Status kann Ihnen keiner mehr nehmen."
Eva Högl lügt in einem offiziellen Statement, dass sie die Textbausteine von Schulz nicht gehört hätte - kaum glaubwürdig angesichts dieses Video-Beweises, denn zwischendurch mimt sie die Trauernde.
Von Alexander Wendt
Liebe Eva Högl, wahrscheinlich wissen Sie es schon: ich bin derjenige, die die kurze Sequenz aus dem Video eines österreichischen Senders abgefilmt und online gestellt hatte, in der sie fröhlich winken und den Mund aufreißen, während Martin Schulz vor Ihnen versucht, seine Textbausteine zu dem IS-Massaker von Barcelona einigermaßen zu sortieren.
Nein, ich hatte am letzten Freitag nicht geglaubt, dass fast 700 000 Leute mein Video aufrufen würden. Offenbar trifft es also bei sehr vielen einen Nerv. Und zwar völlig unabhängig davon, ob die Leute Ihre Erklärung für plausibel haltern oder nicht, Sie hätten anfangs nicht verstehen können, was Ihr Parteivorsitzender sagte.
Nach einigen Minuten konnten Sie es offensichtlich doch, jedenfalls setzten Sie dann ein staatstragendes Gesicht auf. In Ihrer selbstexkulpierenden Erklärung hatten Sie übrigens schon im ersten Absatz etwas über "Hetzer*innen" und die AfD geschrieben. Ich weiß nicht, ob Sie mich damit meinen. Ich gehöre keiner Partei an, und das Posten eines Videos, auf dem Sie herumhampeln, wird man schwerlich als Hetze bezeichnen können.
Aber zurück zum eigentlichen Punkt: warum treffen diese 20 Sekunden den Nerv so vieler Menschen? Weil manche Bilder Wahrheitsbilder sind, die hochkonzentriert einen Zustand zeigen. Sehr, sehr viele Menschen - wie Leute Ihres Berufsstandes sagen: die Menschen draußen im Land - ertragen die Trauerphrasen nach jedem islamischen Anschlag nicht mehr, die gespielte Bestürzung, die ausgiebige Schilderung des Leids, die Versicherung, jetzt dürfe sich die Gesellschaft nicht spalten lassen - als ob das nicht schon längst passiert wäre - , sie ertragen die allfällige Feststellung nicht mehr, gegen den Terror gebe es nun einmal kein Mittel, es gebe "keine absolute Sicherheit".
Nach einer absoluten Sicherheit fragt niemand. Eine relative Sicherheit würde den allermeisten schon genügen. Also: Ein Stopp der ungeregelten Einwanderung von papierlosen jungen Männern, die in ihrer übergroßen Mehrheit niemand politisch verfolgt. Eine Abschiebung aller 500 000 abgelehnten Asylbewerbern mit allen Mitteln des Rechts, auch der Abschiebehaft. Eine Schließung aller salafistischer Moscheen.
Die Anwendung des Paragraphen 129 a (Bildung einer terroristischen Vereinigung) auf alle so genannten Gefährder. Präventivhaft. All das ist nach der Rechtslage nicht nur möglich, sondern sogar geboten. Und es ist Sache von Politikern wie Ihnen, diese größte relative Sicherheit durchzusetzen. Sie sind stellvertretende Vorsitzende einer Regierungsfraktion.
Und was tun Sie? Nach dem Massaker von Paris hielten Sie eine Rede im Bundestag, in der Sie verkündeten, die Schließung der Grenze für wohlgemerkt illegale Einwanderung - um etwas anderes geht es gar nicht - müsse auf jeden Fall unterbleiben, alles andere wäre "ein Kniefall vor den Terroristen und Terroristinnen". Würden Sie in Fragen der ganz normalen Lebenssicherheit von ganz normalen Menschen den gleichen Eifer wie beim Gendern an den Tag legen, wäre das schon ein Schrittchen in die richtige Richtung.
Ich habe mir in den letzten drei Tagen auf Ihrer Facebookseite angesehen, was Sie, Frau Högl, als Abgeordnete tun. Sie winken sehr viel. Sie schütteln Hände. Sie wünschen Musliminnen und Muslimen einen schönen Ramadan. Sie treffen sich mit den Mitgliedern irgendwelcher Vereine, Sie weihen Denkmäler ein. Und Sie ermahnen die Bürger unentwegt zum friedlichen Zusammenleben.
Wissen Sie was, Frau Högl: das zivile Zusammenleben bekommen die Bürger und Bürgerinnen ganz gut allein hin. Alles, was sie dafür brauchen, ist ein Staat, der die Einhaltung von Recht durchsetzt, der eine menschenmögliche Sicherheit garantiert, ordentliche Verkehrswege und gute Schulen.
Dafür ist tatsächlich der Staat zuständig und niemand anderes. Dafür zahlen nicht alle aber doch ziemlich viele Bürger Steuern. Sie, Frau Högl, sind Spitzenkandidatin der SPD Berlin, Sie wirken also sehr weit oben in dem Landesverband der Partei mit, die Berlin seit ewigen Zeiten regiert. Ich weiß nicht, ob Sie sich dafür interessieren: aber Berlin ist die unsicherste Großstadt Deutschlands.
Die öffentlichen Verkehrsmittel sind miserabel. Steigen Sie einmal in Lissabon oder Singapur in eine U-Bahn, wenn Sie wissen wollen, wie Nahverkehr im 21. Jahrhundert aussieht. Die Berliner Schulen zählen anerkanntermaßen zu den schlechtesten des Landes.
Kurzum: alles, wofür Sie und andere Politiker tatsächlich Verantwortung tragen, liegt im elenden Zustand darnieder. Als Politikerin beschäftigen Sie sich stattdessen ausschließlich mit Dingen, die Sie nichts angehen. Auf allen Feldern, die Angelegenheiten des Staates sind, sagen Sie entweder nichts. Oder, im Fall der gesetzlich vorgeschriebenen Grenzsicherung, dass es nicht geht.
Und dazu kommt noch ein zweiter Punkt, der mehr und mehr Menschen auffällt, und der sie wütend macht: Sowohl der islamische Terror - Sie wissen schon, die Terroristen und Terroristinnen - als auch die eingewanderte Alltagskriminalität: beides trifft Normalbürger und nicht Politiker.
Politiker wohnen auch außerordentlich selten in den gründlich verbunteten Vierteln wie Moabit oder dem Essener Norden. Ihre Kinder gehen nicht auf Schrottschulen. Politiker sind nicht auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen. Auch nicht auf das gesetzliche Rentensystem.
Genau diese Dinge schießen in dieser Videosesquenz zusammen, in der Sie lachen und quietschen, als würden Sie auf einem Karnevalswagen stehen und Kamelle schmeißen, während der SPD-Chef Sätze ineinanderschachtelt, die auf den Punkt zulaufen: traurig das alles in Barcelona.
Aber leider nichts zu machen. Sie, Eva Högl, sind die Inkarnation der in einer Partei aufgestiegenen Gschaftlhuberin, die unentwegt irgendwo zugegen ist, sich zu Wort meldet, Pressemittelungen herausgibt, ihr Gesicht in die Kamera hält und ansonsten die Arbeit als Mitglied eines Verfassungsorgans verweigert.
Sie sind, das haben Sie mit Ihrem Auftritt geschafft, ein ikonografischer Typus für die spätrömische Phase der bundesdeutschen Demokratie geworden. Diesen Status kann Ihnen keiner mehr nehmen.
Mit besten Grüßen, Alexander Wendt
