Das Bundesinnenministerium hat am Freitagmorgen die linksextremistische Internetplattform "linksunten.indymedia" verboten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will sich um 9:00 Uhr zu dem ...
Das Bundesinnenministerium hat nach SPIEGEL-Informationen die linksextreme Internetseite "linksunten.indymedia.org" am Freitagmorgen verboten. Die entsprechende Verfügung wurde den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform zugestellt.
Die Seite laufe "nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider" und richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, heißt es in einer Bekanntmachung des Ministeriums. Die Kennzeichen des Vereins wurden ebenfalls verboten. Jedoch waren die "Indymedia"-Seite und auch deren Twitterkanal zunächst weiterhin zu erreichen.
Den Sicherheitsbehörden gilt die Anfang 2009 gestartete Seite als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland - und als Forum für gewaltbereite Autonome. In einer im September 2016 veröffentlichten Selbstdarstellung schreiben die "Indymedia"-Macher, dass sich ihr Angebot "zur wichtigsten linksradikalen Webseite im deutschsprachigen Raum entwickelt" habe: "Ob Besetzungen, Anschläge, Debatten oder Lohnkämpfe - es passiert wenig Rebellisches im Hier und Jetzt, zu dem nicht auf 'linksunten' aufgerufen oder berichtet wird."
Waffenfund in Freiburg
Bei eine Durchsuchungen im Zusammenhang mit dem Verbot hat die Polizei in Freiburg auch zahlreiche Waffen gefunden. Darunter seien Messer, Schlagstöcke, Rohre und Zwillen gewesen, sagte Innenminister Thomas de Maizière (CDU).
Die linksextreme Seite "linksunten.indymedia.org" laufe "nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider" und richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, heißt es in der Bekanntmachung des Ministeriums. Die Kennzeichen des Vereins wurden ebenfalls verboten.
