Bundesbankchef Axel Weber hat Spekulationen um weitere Zinssenkungen und eine neuerliche Ausweitung der unkonventionellen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank (EZB) eine klare Absage erteilt.
Die jüngsten Schritte basierten bereits auf einem „alles andere als rosigen“ Szenario, sagte Weber der „Financial Times Deutschland“ : „Sollte es nicht erheblich schlimmer kommen, ist meines Erachtens das bisherige Maßnahmenpaket ausreichend.“
Das EZB-Ratsmitglied betonte, es sei „noch einiges in der Pipeline“: „Wir müssen jetzt das primäre geldpolitische Augenmerk auf das Wirkenlassen der bereits erfolgten Schritte richten.
“Entschieden stellte sich Weber auch gegen einen EU-weiten Stresstest nach US-Vorbild. „Wegen der ausgeprägten Heterogenität der Portfolios und Engagements sind solche Pauschalvergleiche innerhalb des deutschen und europäischen Bankensystems wenig sinnvoll und potenziell irreführend“, sagte Weber.
„Stresstest-Ergebnisse basieren auf Extrembelastungsszenarien und stellen nur eine Momentaufnahme dar. Wer daraus unmittelbar Rückschlüsse auf einen möglichen Kapitalbedarf zieht, wird der Problematik nicht gerecht.“
Die von der Bundesregierung vorgelegte Lösung für Bad Banks verteidigte Weber gegen Kritik der Institute: „Sie gibt den Banken vor allem die Möglichkeit, ihre Verluste über eine längere Zeit in kleinen Portionen zu verdauen.“
Er forderte die Regierung aber auf, darauf zu drängen, dass die EU-Kommission das Modell einmalig absegnet und nicht bei jeder Bank einzeln: „Hier ist Verlässlichkeit der Rahmenbedingungen gefordert, damit die Maßnahmen ihre Wirkung entfalten können.“
Zur Diskussion um einen Wendepunkte in der Krise warnte Weber vor übertriebenem Optimismus: „Ich warne eindringlich davor, die Hoffnungszeichen an den Finanzmärkten und die Signale für eine Beruhigung der Konjunktur übertrieben positiv darzustellen. Die Krise erreicht die Menschen ja erst noch, über Arbeitsplatzverluste.
Zu früh den Beginn der Erholung auszurufen, birgt große Gefahren. Die Menschen werden enttäuscht und das kann enorme negative Vertrauenseffekte haben“, sagte er.