Finanzminister Steinbrück wandelt auf den Spuren seinesVorgängers Eichel – ambitioniert gestartet, grandios gescheitert.
Aber ihm kannman keinen Vorwurf machen, jeder andere wäre ebenso aufgelaufen. In diesem Jahrwill der Bund laut neuester Aussage 80 Mrd. EUR neue Schulden aufnehmen. Hinzukommen mögliche Garantieinanspruchnahmen, Schulden der Länder, Gemeinden,Bundesanstalt für Arbeit etc.
Es tun sich überall massive Löcher auf und daauch das BIP als Grundlage der Berechnung sinkt, wird die magische 60%-Grenzevon zwei Seiten in die Zange genommen. Ein Sprung der Schulden von 66% des BIP(2008: 2.492 Mrd. EUR) auf über 100% des BIP ist eine Frage von höchstens dreiJahren. Daher sind Steuersenkungen vor dem Währungszusammenbruch nie wiedermöglich und Versprechen der Politiker in dieser Hinsicht eine klare Lüge.
Jetztstellen wir uns kurz die Frage, wie der Staat mit dieser Last überhaupt fertigwerden könnte. Zehnjährige Bundesanleihen rentieren mit ca. 3,4%. Zu diesenKonditionen kann sich der Bund also Geld beschaffen und überweist entsprechendZins an die Gläubiger.
Ende 2008 lag da die Bundesschuld (ohne Ländern,Gemeinden etc.) bei 960 Mrd. EUR, die 42,94 Mrd. EUR Schuldendienst machten15,16% des Gesamthaushalts aus (also durchschnittlich mit 4,47% verzinst).Wächst die Schuld des Bundes in den nächsten drei Jahren nur um optimistischgeschätzte 300 Mrd., wären ab 2011 bei angenommenen 5% Zinsen ganze 63 Mrd.Zinsen zu leisten, 47% mehr als heute.
Da dieser Zuwachs woanders nichteingespart werden kann, wird auch er wieder aus neuen Schulden kommen müssen.Aus dem Teufelskreis gäbe es nur einen Ausbruch, wenn wir erstensWachstumsraten wie ein Tigerstaat hätten, zweitens ein Moratorium mit denGläubigern vereinbaren oder drittens- politisch unkorrekt- jegliche Transfersan EU und das Ausland einstellen und auch sonst ganz „unkorrekt“ den Rotstiftansetzen.
Mit den Blockparteien im Bundestag ist nichts davon umsetzbar. DieZinslast wächst also mathematisch munter weiter, schneller als das BIP. Der Staatist in der Schuldenfalle gelandet! Rückzahlung ausgeschlossen.
Aber einenschwachen Trost gibt es dennoch. Bis wir japanische Verhältnisse erreichen(aktuell 170% des BIP Verschuldung), kann sich die Finanzagentur noch jahrelangweiter verschulden. Ob es bei uns so läuft wie in Japan, ist aber zubezweifeln. Leider sind wir Mitglied im Euro-Club und andere Länder werden nochviel stärkere Schuldenexplosionen als Deutschland erleben.
Die jetzt anlaufendeBeschleunigungsphase nach unten wird früher als vermutet zum Aufschlag führen.Sie sollten die von Günter Schild beworbenen Bundespapiere dringend meiden undlangsam, aber sicher aus solchen Positionen aussteigen.