Bei der Aufklärung des Fiaskos beim Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate (HRE) konzentriert sich die Opposition nun auf Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD). Das berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS.
Nach Staatssekretär Jörg Asmussen, dessen Rücktritt FDP, Grüne und Linke fordern, rückt der Untersuchungsausschuss den Minister ins Zentrum. Asmussen habe die Rettung miserabel verhandelt, den Steuerzahler koste sie Milliarden, doch Steinbrück stehe voll zu ihm, sagte FDP-Obmann Volker Wissing FOCUS.
„Das bedeutet, dass alles, was herauskommt, gegen Herrn Steinbrück verwendet werden kann.“ Ähnlich sieht es Grünen-Obmann Gerhard Schick: „Es ist die Frage, ob er selbst Fehler gemacht hat. Die politische Verantwortung hat er als Minister ohnehin.“
Der Ausschuss durchleuchtet nach Worten der Obleute Akten, die Versäumnisse des Ministers zeigen könnten. „Wir prüfen, wie weit Herr Steinbrück das gedeckt oder gekannt hat“, so Wissing.
