Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hat seine Partei vor einer Verdammung in die Opposition gewarnt. „Opposition ist Mist hoch drei“, sagte Struck der in Berlin erscheinenden Tageszeitung DIE WELT (Mittwochausgabe). „Man beschließt: Im Himmel ist Jahrmarkt. Aber man muss nie beweisen, dass die eigenen Forderungen umsetzbar sind. Das verführt zu Wunschdenken, was für eine Partei schädlich ist.“ Struck sagte weiter, eine Oppositionspartei müsse „immer in der Lage sein, morgen die Regierung zu übernehmen und realistische Politik zu betreiben“. Der scheidende SPD-Fraktionschef erinnerte an den Verlust der Regierungsverantwortung, den seine Partei im Jahre 1982 erlebt hatte: „Wir dachten, die Wahl Helmut Kohls zum Kanzler wäre ein Betriebsunfall. Das war eine schwere Fehleinschätzung.“
Struck zeigte sich hinsichtlich einer Fortsetzung der großen Koalition zurückhaltend: „Große Koalitionen sollten … immer eine Ausnahme bleiben. Eine starke Opposition schärft das Verantwortungsbewusstsein der Regierenden“, sagte er der WELT. Gleichwohl sei eine Bestätigung des Regierungsbündnisses aus Union und SPD „nicht ausgeschlossen“. Struck bemängelte: „Die Beteiligten haben die Leistungen der großen Koalition kleingeredet. Dabei haben wir viel geleistet, vor allem in der Ausnahmesituation der Krise.“
Struck kündigte an, die für den 29. September geplante Zusammenkunft der SPD-Bundestagsabgeordneten zu leiten. „Ich werde diese Fraktionssitzung eröffnen, ich bin ja noch Fraktionsvorsitzender“, sagte er: „Unter normalen Umständen wird an diesem Tag ein neuer Fraktionschef gewählt, dem ich dann die Amtsgeschäfte übergeben werde. Auf jedem Fall räume ich mein Büro leer, um es am 29..September meinem Nachfolger besenrein übergeben zu können.“ Er verteidigte seinen Entschluss, nicht noch einmal für den Bundestag zu kandieren. „Man muss sein Leben einrichten. Wer wie ich 66 Jahre alt ist und 30 Jahre Politik gemacht hat, muss wissen, wann der richtige Zeitpunkt gekommen ist, zu gehen“, sagte Struck. „Die SPD und ihre Fraktion kommen auch ohne mich aus. Wir haben genug Leute, die in meine Fußstapfen treten können. Außerdem möchte ich von meinem Leben und meiner Familie noch etwas haben. Auf meinem Grabstein soll nicht stehen: Sein Leben war Arbeit.“
Struck zeigte sich hinsichtlich einer Fortsetzung der großen Koalition zurückhaltend: „Große Koalitionen sollten … immer eine Ausnahme bleiben. Eine starke Opposition schärft das Verantwortungsbewusstsein der Regierenden“, sagte er der WELT. Gleichwohl sei eine Bestätigung des Regierungsbündnisses aus Union und SPD „nicht ausgeschlossen“. Struck bemängelte: „Die Beteiligten haben die Leistungen der großen Koalition kleingeredet. Dabei haben wir viel geleistet, vor allem in der Ausnahmesituation der Krise.“
Struck kündigte an, die für den 29. September geplante Zusammenkunft der SPD-Bundestagsabgeordneten zu leiten. „Ich werde diese Fraktionssitzung eröffnen, ich bin ja noch Fraktionsvorsitzender“, sagte er: „Unter normalen Umständen wird an diesem Tag ein neuer Fraktionschef gewählt, dem ich dann die Amtsgeschäfte übergeben werde. Auf jedem Fall räume ich mein Büro leer, um es am 29..September meinem Nachfolger besenrein übergeben zu können.“ Er verteidigte seinen Entschluss, nicht noch einmal für den Bundestag zu kandieren. „Man muss sein Leben einrichten. Wer wie ich 66 Jahre alt ist und 30 Jahre Politik gemacht hat, muss wissen, wann der richtige Zeitpunkt gekommen ist, zu gehen“, sagte Struck. „Die SPD und ihre Fraktion kommen auch ohne mich aus. Wir haben genug Leute, die in meine Fußstapfen treten können. Außerdem möchte ich von meinem Leben und meiner Familie noch etwas haben. Auf meinem Grabstein soll nicht stehen: Sein Leben war Arbeit.“
