Berlin. Der Konsolidierungsbedarf des Bundes ist nach Berechnungen
des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) doppelt
so hoch als vom Bundeskanzleramt angegeben. Das meldet die BILD-Zeitung
(Dienstagausgabe). Danach beziffert der Leiter der Abteilung
Staat beim DIW, Viktor Steiner, den einzusparenden Betrag bis
2013 auf mindestens 75 Milliarden Euro. Steiner sagte der BILD-Zeitung:
“Die vom Kanzleramt genannten 40 Milliarden Euro sind aus unserer
Sicht zu niedrig.“ Nach DIW-Schätzungen müssten Bund, Länder
und Gemeinden bis 2016 jährlich 50 bis 75 Milliarden Euro einsparen,
mehr als die Hälfte davon müsse der Bund leisten. “Dadurch ergibt
sich allein in den Jahren 2011 bis 2013 für den Bund ein Spardruck
von mindestens 75 Milliarden Euro“, sagte Steiner.
Das Bundeskanzleramt hatte den Einsparbedarf der neuen Bundesregierung
bis 2013 in einem internen Papier vergangene Woche auf rund 40
Milliarden Euro taxiert.