Berlin. Die Bundesregierung rechnet bei einer Konjunkturbelebung
im nächsten Jahr mit deutlichen Mehreinnahmen für Staatshaushalt
und Sozialkassen. Wie die BILD-Zeitung (Mittwochausgabe) schreibt,
erwartet die Regierung bei einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts
um ein Prozent gemäß einer “Faustformel“ rund 5,5 Milliarden
Euro zusätzliches Steueraufkommen für den Staat. Das geht aus
einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten
und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Carl-Ludwig Thiele
hervor. Für die Sozialversicherungen werden bei einem einprozentigen
Wachstum Mehreinnahmen von insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro
prognostiziert. Angesichts der Zahlen mahnte Thiele erneut Steuersenkungen
für die kommende Legislaturperiode an. “Die Zahlen der Regierung
bestätigen die Auffassung der FDP, dass wir Wachstum brauchen.
Um Wachstum zu erzielen, sind Steuersenkungen daher das beste
Mittel“, sagte Thiele der BILD-Zeitung. Zentrales Ziel sei der
Erhalt bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze.