„Die Kommission ist bereit, ein Instrumentzur koordinierten Unterstützung von Griechenland vorzuschlagen“, sagteBarroso. „Dieses Instrument besteht aus einen System koordinierterbilateraler Kredite“. Er versicherte, dass dergeplante Finanzierungsmechanismus „mit der Bail-out-Verbotsklausel“ imEU-Vertrag „vereinbar“ und „an strikte Bedingungen“ gebunden sei.
Im Streit um mögliche Finanzhilfen für Griechenland ergreiftEU-Kommissionschef José Manuel Barroso jetzt die Initiative. WieBarroso dem Handelsblatt sagte, will er den EU-Staats- undRegierungschefs beim EU-Gipfel am kommenden Donnerstag einen Vorschlagdazu unterbreiten.
„Die Kommission ist bereit, ein Instrumentzur koordinierten Unterstützung von Griechenland vorzuschlagen“, sagteBarroso. „Dieses Instrument besteht aus einen System koordinierterbilateraler Kredite“, fügte Barroso hinzu. Er versicherte, dass dergeplante Finanzierungsmechanismus „mit der Bail-out-Verbotsklausel“ imEU-Vertrag „vereinbar“ und „an strikte Bedingungen“ gebunden sei.
SeinVorstoß bedeute nicht, dass sofort Geld an Griechenland fließen werde,sagte Barroso weiter. „Die Schaffung eines solchen Instrumentsimpliziert nicht seine sofortige Aktivierung“, sagte er. DerKommissionschef hält es für unbedingt notwendig, dass dieEU-Regierungschefs den Finanzierungsmechanismus für Griechenland amkommenden Donnerstag beschließen.
„Ich bitte die EU-Staats-und Regierungschefs dringend, meinem Vorschlag zuzustimmen“, sagte er.„Wir können nicht so weitermachen wie bisher“, fügte er hinzu. Barrosoließ offen, ob neben den Euro-Staaten auch der IWF finanzielleUnterstützung für Griechenland bereitstellen könnte. „Ich will nichtspekulieren, ob es einen finanziellen Beitrag vom IWF gibt“.
BundeskanzlerinAngela Merkel lehnt einen EU-Finanzierungsmechanismus für Griechenlandbislang strikt ab. Sie sehe keinen Bedarf, darüber beim bevorstehendenGipfel eine Entscheidung zu treffen, hieß es in Berlin.
„Die Kommission ist bereit, ein Instrumentzur koordinierten Unterstützung von Griechenland vorzuschlagen“, sagteBarroso. „Dieses Instrument besteht aus einen System koordinierterbilateraler Kredite“, fügte Barroso hinzu. Er versicherte, dass dergeplante Finanzierungsmechanismus „mit der Bail-out-Verbotsklausel“ imEU-Vertrag „vereinbar“ und „an strikte Bedingungen“ gebunden sei.
SeinVorstoß bedeute nicht, dass sofort Geld an Griechenland fließen werde,sagte Barroso weiter. „Die Schaffung eines solchen Instrumentsimpliziert nicht seine sofortige Aktivierung“, sagte er. DerKommissionschef hält es für unbedingt notwendig, dass dieEU-Regierungschefs den Finanzierungsmechanismus für Griechenland amkommenden Donnerstag beschließen.
„Ich bitte die EU-Staats-und Regierungschefs dringend, meinem Vorschlag zuzustimmen“, sagte er.„Wir können nicht so weitermachen wie bisher“, fügte er hinzu. Barrosoließ offen, ob neben den Euro-Staaten auch der IWF finanzielleUnterstützung für Griechenland bereitstellen könnte. „Ich will nichtspekulieren, ob es einen finanziellen Beitrag vom IWF gibt“.
BundeskanzlerinAngela Merkel lehnt einen EU-Finanzierungsmechanismus für Griechenlandbislang strikt ab. Sie sehe keinen Bedarf, darüber beim bevorstehendenGipfel eine Entscheidung zu treffen, hieß es in Berlin.
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