Presse- und Informationsamt der Bundesregierung:
Bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sollen somalische
Sicherheitskräfte ausbilden. Das beschloss die Bundesregierung. Im Rahmen der
Europäischen Union soll das Training im Mai in Uganda beginnen und ein Jahr
dauern.
Die Bundesregierung unterstützt die Bemühungen der internationalen
Gemeinschaft, Somalia zu stabilisieren. Nach fast zwanzig Jahren Bürgerkrieg sind
die staatlichen Strukturen fast völlig zusammengebrochen. Somalia ist zueinem
Hort für Piraten und dschihadistische Kämpfer geworden.
Sicherheitssektor stärken
Mit 1,5 Millionen Binnenvertriebenen und 3,2 Millionen Menschen, die auf
humanitäre Hilfe angewiesen sind, zählt das Land zu den größten humanitären
Krisengebieten weltweit. Die anhaltende Krise in Somalia sowie mittlerweile über
eine halbe Million somalischer Flüchtlinge in den umliegenden Ländern bedrohen
auch die regionale Stabilität.
Mit dem Dschibuti-Friedensabkommen von August 2008 bietet sich seit langem eine
Chance auf eine tragfähige Lösung des Konflikts unter Einbeziehung aller
politischen Kräfte. Aus diesem Abkommen ist die somalische
Übergangs-Bundesregierung hervorgegangen, die von der internationalen
Gemeinschaft unterstützt wird.
Die Europäische Union und ihre internationalen Partner sind sich darin einig,
dass dabei die Stärkung des Sicherheitssektors besonders wichtig ist. Die
somalische Regierung soll grundlegende Funktionen ausüben und ein Mindestmaß an
staatlicher Ordnung wiederherstellen können.
Beginn für Anfang Mai geplant
Mit der Ausbildungsmission Eutm Somalia sollen insgesamt etwa 100 Ausbilder und
40 Personen, die dem Unterstützungspersonal angehören, somalische Rekruten
ausbilden.
Ausbildungsinhalte sind Minen- und Explosivkörperabwehr, Kampf in bebautem
Gelände sowie Sanitäts- und Fernmeldewesen.
Die Ausbildung wird im ugandischen Lager Bihanga in zwei Durchgängen fürjeweils
1.000 somalische Rekruten stattfinden. Der Beginn der Mission ist für Anfang Mai
2010 vorgesehen, ihr Ende nach zwei aufeinander folgenden Ausbildungsphasen von
jeweils sechs Monaten.
Mitte April sollen die ersten Ausbilder nach Uganda ausreisen.