Die Solar-Lobby hat wieder mal erfolgreiche Arbeit geleistet: Regierung plant 100 Millionen Euro Sonderförderung für deutsche Solarhersteller. - Schavan: "Deutsche Marktführerschaft lässt sich nur durch verstärkte Investitionen in die Forschung behaupten."
Die Bundesregierung will ein Sonderförderprogramm für die deutsche Solarindustrie auflegen, von dem vor allem ostdeutsche Hersteller profitieren sollen.
Für die „Förderinitiative" sollen in den nächsten drei bis vier Jahren 100 Millionen Euro aus Haushaltsmitteln zur Verfügung gestellt werden, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Mittwochausgabe) unter Verweis auf „Eckpunkte zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Photovoltaik-Industrie", die das Kabinett an diesem Mittwoch beschließen soll.
Die Industrie soll nach dem Willen der Regierung für die „Innovationsallianz Photovoltaik" weitere 500 Millionen Euro aufbringen. Begründet wird die Sonderförderung mit der von Schwarz-Gelb geplanten Absenkung der Solarstromförderung durch das Erneuerbare Energien Gesetz, über die ebenfalls an diesem Mittwoch der Umweltausschuss des Bundestages berät.
Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) sagt der F.A.Z.: „Die deutsche Marktführerschaft hier lässt sich nur durch verstärkte Investitionen in die Forschung behaupten." Mit der "Förderllianz Photovoltaik bringe man Hersteller, Dienstleister und Ausrüstungsindustrie zusammen.
Ziel sei, die Unternehmen auf dem Weg zu einem gesunden Konsolidierungskurs zu unterstützen, sagte Schavan. Erste Gelder könnten laut Vorlage schon Ende 2010 ausgezahlt werden. Umwelt- und Forschungsressort wollen die Finanzierung gemeinsam tragen.
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