Trotz der rasanten Konjunkturerholung steuern die Städte und Gemeinden dieses Jahr auf das größte Haushaltsloch aller Zeiten zu. Bundesweit werden die Kommunen voraussichtlich 14,85 Mrd. Euro mehr ausgeben.
Trotz der rasanten Konjunkturerholung steuern die Städte und Gemeinden dieses Jahr auf das größte Haushaltsloch aller Zeiten zu. Bundesweit werden die Kommunen voraussichtlich 14,85 Mrd. Euro mehr ausgeben, als sie einnehmen werden. Dies geht aus dem Gemeindefinanzbericht hervor, den der Deutsche Städtetag heute veröffentlicht und der dem Handelsblatt (Mittwochausgabe) in Auszügen vorliegt.
„Hauptproblem sind die überbordende Belastung mit Sozialausgaben“, sagte der Städtetags-Hauptgeschäftsführer Stephan Articus. Daher sei 2011 mit weiter steigenden Defiziten zu rechnen. „Die Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose, die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und die Grundsicherung im Alter führen zu fortwährenden Kostensteigerungen bei den Kommunen“, betonte Articus.
Allein zwischen 2006 und 2010 seien die Sozialausgaben der Kommunen um mehr als fünf Mrd. Euro auf gut 42 Mrd. Euro gestiegen.