Städtebund rechnet 2011 mit Gebührenerhöhungen in vielen Kommunen. Preiserhöhungen um bis zu 100 Prozent. Landsberg: Grund ist Defizit von 14 Milliarden Euro.

Berlin. In vielen Kommunen werden die Gebühren für die Bürger
zum Jahreswechsel deutlich steigen. Wie die BILD-Zeitung (Montagausgabe)
schreibt, ist mit Preiserhöhungen um bis zu 100 Prozent zu rechnen.
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds
(DStGB), Gerd Landsberg, sagte der Zeitung, “dass die Städte
und Gemeinden zunehmend darauf drängen, Gebühren zu überprüfen
und zu erhöhen“. Viele Kommunen haben bereits Gebührensteigerungen
für 2011 angekündigt. Neben höheren Grundsteuern und Grunderwerbsteuern
müssen die Bürger vielerorts auch steigende Ausgaben für den
Öffentlichen Personennahverkehr, Müllabfuhr, Straßenreinigung
sowie Friedhöfe in Kauf nehmen. In Starnberg bei München wird
die Hundesteuer sogar um das Doppelte angehoben. Landsberg begründete
den Gebührenanstieg mit der “dramatischen Finanzlage“ der Kommunen.
Sie machten in diesem Jahr mit insgesamt 14 Milliarden Euro ein
Rekorddefizit. Landsberg forderte Bund und Länder auf, sich stärker
an den Soziallasten der Kommunen zu beteiligen. “Hier brauchen
wir endlich eine Wende. Sonst droht den Kommunen die Handlungsunfähigkeit“,
sagte der DStGB-Hauptgeschäftsführer der BILD-Zeitung.