Merkel: Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. "Das Internet darf einerseits kein rechtsfreier Raum sein, auf der anderen Seite darf man die Möglichkeiten des Internets nicht von vornherein zu sehr einschränken".

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dazu aufgefordert, die Chancen des Internets zu nutzen, die Risiken jedoch einzudämmen. "Das Internet darf einerseits kein rechtsfreier Raum sein, auf der anderen Seite darf man die Möglichkeiten des Internets nicht von vornherein zu sehr einschränken", erklärte die Bundeskanzlerin in ihrem neuen Video-Podcast. Im Gespräch mit Justus Broß vom Hasso-Plattner-Institut in Potsdam erklärte Merkel: "Wir haben sicherlich noch nicht die ausreichenden Regelungen, die wir brauchen."

Deshalb habe der Bundesinnenminister jetzt einen Entwurf für Datenschutz im Internet vorgelegt. Die Frage, ob ihr das Internet nach Google Street View und Wikileak-Veröffentlichungen Angst mache, verneint die Bundeskanzlerin. "Erst mal macht es natürlich Spaß", sagt sie. Bei allen neuen Technologien habe die Menschheit erst einmal nachgedacht: "Wie können wir uns das Gute zueigen machen und die Chancen nutzen und die Risiken eindämmen?" Der Einzelne müsse "die Hoheit über das, was er weg gibt, behalten", so Merkel.