Union und Grüne nennen Bedingungen für neuen EZB-Chef. Die Abkehr Brüderles vom Anspruch, nach Weber einen neuen deutschen EZB-Kandidaten ins Spiel zu bringen, halten die Grünen für ein Ablenkungsmanöver.
Die Debatte um den künftigen Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) gewinnt an Fahrt. Nachdem Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) in einem Interview erklärt hatte, dass der Nachfolger von Jean-Claude Trichet nicht zwingend aus Deutschland kommen müsse, nennen Union und Grüne ihre Bedingungen für die Besetzung der Spitze der Zentralbank. „Der neue EZB-Chef muss ein erfahrener und hochqualifizierter Notenbanker sein, der überzeugt und überzeugend für stabiles Geld und die Unabhängigkeit der Geldpolitik kämpft“, sagte Unions-Fraktionsvize Michael Meister Handelsblatt Online. Diese zeitlosen Ziele seien europarechtlich fest verankert und hätten den Euro noch stabiler gemacht als es die D-Mark schon war.
„Aktuelle Kursschwankungen sollte man nicht überbewerten“, fügte Meister mit Blick auf die Rückzugsentscheidung von Bundesbankchef Axel Weber hinzu, in deren Folge der Euro kurzzeitig absackte. „Die Erfahrungen seit Einführung des Euros werden dazu beitragen, dass sich an der stabilitätsorientierten Linie nichts ändern wird“, sagte Meister.
Nach Meinung des finanzpolitischen Sprechers der Grünen-Fraktion im Bundestag, Gerhard Schick, muss bei der Besetzung des EZB-Chefpostens die Qualifikation im Vordergrund stehen. Sie dürfe nicht nur traditionelle Geldpolitik umfassen, sondern auch profunde Kenntnisse der Finanzmärkte. „Denn die Krise hat gezeigt, dass sich beide Bereiche nicht länger trennen lassen“, sagte Schick Handelsblatt Online. Außerdem übernehme die EZB eine wichtige Rolle in der Aufsicht einzelner Banken, wozu Finanzmarktexpertise „dringend“ erforderlich sei
Die Abkehr Brüderles vom Anspruch, nach Weber einen neuen deutschen EZB-Kandidaten ins Spiel zu bringen, hält Schick für ein Ablenkungsmanöver. "Dem Fuchs hängen die Trauben wohl zu hoch: Nachdem sich die Bundesregierung vehement für einen deutschen Kandidaten eingesetzt hat, wird nun von den Bundesministern Schäuble und Brüderle so getan, als sei der Bundesregierung die Herkunft der Kandidaten völlig unwichtig“, sagte der Grünen-Politiker. „Das ist nach dem Scheitern der deutschen Kandidatur wenig glaubwürdig.“
„Aktuelle Kursschwankungen sollte man nicht überbewerten“, fügte Meister mit Blick auf die Rückzugsentscheidung von Bundesbankchef Axel Weber hinzu, in deren Folge der Euro kurzzeitig absackte. „Die Erfahrungen seit Einführung des Euros werden dazu beitragen, dass sich an der stabilitätsorientierten Linie nichts ändern wird“, sagte Meister.
Nach Meinung des finanzpolitischen Sprechers der Grünen-Fraktion im Bundestag, Gerhard Schick, muss bei der Besetzung des EZB-Chefpostens die Qualifikation im Vordergrund stehen. Sie dürfe nicht nur traditionelle Geldpolitik umfassen, sondern auch profunde Kenntnisse der Finanzmärkte. „Denn die Krise hat gezeigt, dass sich beide Bereiche nicht länger trennen lassen“, sagte Schick Handelsblatt Online. Außerdem übernehme die EZB eine wichtige Rolle in der Aufsicht einzelner Banken, wozu Finanzmarktexpertise „dringend“ erforderlich sei
Die Abkehr Brüderles vom Anspruch, nach Weber einen neuen deutschen EZB-Kandidaten ins Spiel zu bringen, hält Schick für ein Ablenkungsmanöver. "Dem Fuchs hängen die Trauben wohl zu hoch: Nachdem sich die Bundesregierung vehement für einen deutschen Kandidaten eingesetzt hat, wird nun von den Bundesministern Schäuble und Brüderle so getan, als sei der Bundesregierung die Herkunft der Kandidaten völlig unwichtig“, sagte der Grünen-Politiker. „Das ist nach dem Scheitern der deutschen Kandidatur wenig glaubwürdig.“
