EU-Kommission und Europäische Investitionsbank planen Emission neuer Anleihengattung. Projektanleihen sollen Infrastrukturprojekte finanzieren. Die EU-Experten verweisen darauf, dass es sich dabei aber keinesfalls um die umstrittenen Euroanleihen handelt.
Die EU-Kommission und die Europäische Investitionsbank (EIB) wollen mit Garantien und Krediten die private Finanzierung von Großprojekten im Wert von hunderten Milliarden Euro anstoßen. Die europäischen „Projektanleihen“ könnten bald ein neues Segment auf dem Anleihemarkt werden, heißt es in einem Konzept, das EU-Währungskommissar Olli Rehn und EIB-Präsident Philippe Maystadt heute in Brüssel vorstellen wollen. Das Papier wurde von der Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen der Kommission erarbeitet und liegt der Financial Times Deutschland vor.
Die neuen Anleihen sollen durch die öffentliche Unterstützung eine Bonitätsnote von mindestens „A“ bekommen und somit für Fonds, Versicherungen und Privatanleger attraktiv werden. Die EU-Experten verweisen darauf, dass es sich dabei aber keinesfalls um die umstrittenen Euroanleihen handelt. Denn mit Euroanleihen würde die allgemeine Schuldenaufnahme der EU-Staaten gebündelt, während die Projektanleihen nur konkrete Investitionen finanzieren sollen.
Um die Ziele der im vergangenen Jahr beschlossenen Strategie Europa 2020 zu erreichen, müssen bis 2020 nach den Schätzungen der Kommission 1500 bis 2000 Milliarden Euro investiert werden. 500 Milliarden Euro entfallen auf Verkehrswege, 400 Milliarden Euro auf Verteilnetze von Strom und Gas, 200 Milliarden Euro auf überregionale Stromnetze, 500 Milliarden Euro auf die Stromerzeugung und zwischen 38 und 268 Milliarden Euro auf digitale Netze.