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Deindustrialisierung Deutschlands

Oettinger beklagt "schleichende Deindustrialisierung" Deutschlands. Wegen der hohen Strompreise sei in Deutschland der „schleichende Prozess der Deindustrialisierung bereits in vollem Gange“.

 

EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat die Bundesregierung wegen hoher Steuern und Abgaben auf den Strompreis frontal angegriffen. Der Strompreis bewege sich in Deutschland am oberen Rande dessen, was sozial akzeptabel und für Unternehmen zumutbar sei, sagte der EU-Kommissar bei einer Veranstaltung des Wirtschaftsrates der CDU. Wegen der hohen Strompreise sei in Deutschland der „schleichende Prozess der Deindustrialisierung bereits in vollem Gange“.
Das Thema Strompreise gehöre in Deutschland an die Spitze der Tagesordnung. Mittlerweile verlagerten Unternehmen ihren Standort nicht mehr wegen hoher Löhne ins Ausland, sondern wegen hoher Strompreise. Die Bundesregierung trage dafür einen erheblichen Teil der Verantwortung: "Über 40 Prozent des Strompreises in Deutschland sind durch die Politik bestimmt. Ich kenne keinen anderen Markt, wo das so ist", kritisierte Oettinger
Die staatlichen Steuern und Abgaben auf den Strompreis haben sich für Haushaltskunden seit 1998 verdoppelt. Sie belaufen sich derzeit auf 41 Prozent. Darunter fallen neben Mehrwertsteuer und Öko-Steuer die Umlagen für die Kraft-Wärme-Kopplung und die erneuerbaren Energien sowie die Konzessionsabgabe an Kommunen.
Große Stromabnehmer aus energieintensiven Branchen wie Stahl, Kupfer, Aluminium oder Chemie beklagen seit langem die hohen Steuern und Abgaben beim Strom. Allerdings profitieren Teile der Industrie von Ausnahmeregelungen. Unterm Strich bleiben die Belastungen aus Sicht vieler Unternehmen jedoch erheblich.
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