FDP-Mitgliederentscheid scheitert an hoher Anzahl von nicht-gültigen Stimmen. An dem Entscheid zum geplanten Euro-Rettungsschirm ESM haben sich danach mehr FDP-Mitglieder beteiligt als die nötigen 21 499. Etwas mehr als 2000 Stimmen wurden allerdings als nicht-gültig erklärt.
Der FDP-Mitgliederentscheid ist nach Informationen der „Frankfurter Rundschau“ (Freitag-Ausgabe) an der hohen Zahl ungültiger Stimmen gescheitert. An dem Entscheid zum geplanten Euro-Rettungsschirm ESM haben sich danach mehr FDP-Mitglieder beteiligt als die nötigen 21 499. Etwas mehr als 2000 Stimmen wurden allerdings als nicht-gültig erklärt, weil neben dem Wahlzettel nicht die erforderliche persönliche Erklärung beilag.
Damit ist das Quorum aus formal-juristischen Gründen nicht erfüllt. Insgesamt gab es nach Informationen der „Frankfurter Rundschau“ 19 672 gültige Stimmen. Aufgerufen waren 65 000 Mitglieder. Damit der Entscheid gültig ist und den Rang eines Parteitagsbeschlusses erhält, müssen sich mindestens ein Drittel der Mitglieder beteiligen. Das offizielle Ergebnis wird am Freitag bekanntgegeben.
