Jetzt ist es amtlich: Die EU will sich an einem Ölembargo gegen Iran beteiligen. Der formale Beschluss der Außenminister wird im Lauf des Tages erwartet. Mit den Sanktionen soll der Iran Verhandlungen im Atomstreit gezwungen werden. - US-Flugzeugträger "Abraham Lincoln" trotz massiver Drohungen aus Iran unbehindert in den Persischen Golf eingelaufen.
Die EU-Staaten haben sich offenbar auf Grundzüge eines Öl-Embargos gegen den Iran geeinigt. Das berichtet der Nachrichtensender N-TV unter Berufung auf Diplomatenkreise in Brüssel. Demnach sollen die Maßnahmen am 1. Juli in Kraft treten. Bis dahin gelte eine Übergangsphase. Zudem muss offenbar auch die iranische Zentralbank mit Sanktionen rechnen, um die Finanzierung des Atomprogramms zu erschweren.
Zuvor hatte die Führung in Teheran eindringlich vor einer Verschärfung der Strafmaßnahmen gewarnt. Schon vor dem Treffen der Außenminister der EU-Staaten in Brüssel hatte Außenminister Guido Westerwelle weitere Sanktionen gegen das Land angekündigt. "Ich bin zuversichtlich, dass die EU heute eine entschlossene Antwort gibt auf die Weigerung des Iran, seine internationalen Verpflichtungen beim Atomprogramm zu erfüllen", so Westerwelle. Dabei bleibe die Möglichkeit für einen Dialog bestehen. "Derzeit haben wir aber keine andere Wahl, als neue Sanktionen zu ergreifen, die die Finanzquellen des Atomprogramms austrocknen", so Westerwelle.
Trotz der zunehmenden Spannungen am Golf veränderte sich der Dollar gegenüber Euro kaum. Zuvor wurde bekannt, dass der US-Flugzeugträger "Abraham Lincoln" trotz massiver Drohungen aus Iran unbehindert in den Persischen Golf eingelaufen. Die Trägergruppe passierte die Meerenge von Hormus in Begleitung britischer und französischer Kriegsschiffe, wie der Nachrichtensender CNN am Montagmorgen berichtete.