Blackout im Januar?

: 05. September 2022

Merz warnt vor Blackout im Januar, Regierung verteilt Energie-Almosen, erste Unternehmen schließen. Wie endet das? Michael Mross kommentiert.

CDU-Chef Friedrich Merz warnt vor einem Blackout im Winter, sollte die Ampel-Regierung am Atomausstieg festhalten. "Es droht eine vollkommene Überlastung des Stromnetzes im Herbst und Winter sowie eine mangelhafte Versorgung mit Strom", sagte Merz der "Bild am Sonntag". "Wenn diese Regierung so weiter macht und aus ideologischen Gründen am Atomausstieg festhält, droht uns Anfang nächsten Jahres ein Blackout."

Nach Bekanntgabe der Details zum dritten sogenannten "Entlastungspaket" melden sich die ersten Kritiker zu Wort. "Das Paket hat Licht und Schatten", sagte Ifo-Chef Clemens Fuest der "Bild" (Montagausgabe). Positiv sei, dass die Bundesregierung sich "erkennbar bemüht, Preise und damit Anreize für das Energiesparen wirken zu lassen". Bei der Zielgenauigkeit der Maßnahmen sehe es hingegen weniger gut aus. "Hier ist man teils mit der Gießkanne unterwegs", so Fuest. "Die Verlängerung der Umsatzsteuersenkung für die Gastronomie gehört eigentlich nicht in ein Energiepreise-Entlastungspaket. Die Steuer- und Abgabenbefreiung für eine konzertierte Aktion ist meines Erachtens nicht sinnvoll, der Staat sollte die Lohnsetzung den Tarifpartnern überlassen." Die "Entlastung" bei den Strompreisen komme zudem auch Haushalten mit höheren Einkommen zu Gute, die die Strompreise selbst tragen können.

Michael Mross kommentiert: