Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Empörung auf einen Post des CDU-Außenpolitikers Roderich Kiesewetter reagiert, wonach angeblich noch vor der Bundestagswahl ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geplant sei. "Das ist eine Falschbehauptung", sagte Scholz am Sonntag am Rande einer Klausurtagung des SPD-Präsidiums in Berlin. "Sowas darf man nicht machen. Das ist zutiefst unanständig, es gibt dafür keine Anhaltspunkte."

Niemand könne über "irgendetwas berichten, dass auch nur irgendjemand darüber nachgedacht hätte", so Scholz. "Und deshalb, finde ich, dürfen auch die aufrechten Menschen empört sein, wenn mit Falschbehauptungen gearbeitet wird. Mehr ist dazu nicht zu sagen." Scholz bekräftigte zugleich, dass er für "Besonnenheit" im Umgang mit Russland plädiere. "Dafür, dass wir diplomatische Handlungsmöglichkeiten nicht ausschließen, und dazu gehörten und gehören auch in der Zukunft natürlich auch Telefongespräche", sagte der Kanzler. Kiesewetter hatte am Samstag auf X/Twitter gepostet: "Es verdichten sich die Hinweise, daß Bundeskanzler Scholz vor dem 23. Februar nach Moskau reist bzw. Putin trifft." Dies könne eine "Wahlkampfüberraschung" sein. Zudem schrieb Kiesewetter, dass ein Treffen Putins mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump angeblich für März geplant sei.

Foto: Olaf Scholz (Archiv), über dts Nachrichtenagentur