SPD-Chefin Saskia Esken erwartet nach der offiziellen Kür von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten "Rückenwind" für den Wahlkampf. "Mit diesem Rückenwind gehen wir jetzt sehr geschlossen und mit großem Kampfgeist in diese Wahlauseinandersetzung", sagte sie am Samstag beim Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin.
Ziel müsse es sein, dass Scholz auch die nächste Bundesregierung anführe. Er habe das Land "vorangebracht und er hat es durch schwere Krisen geführt". Mit "Nervenstärke und Besonnenheit" habe er dafür gesorgt, dass die Ukraine die Unterstützung bekomme, um sich gegen den Aggressor Putin zu wehren und dass man gleichzeitig alles dafür tue, dass der Krieg "nicht unser Krieg wird", so Esken.
Zugleich warnte Esken vor Desinformationskampagnen. Der Tech-Milliardär Elon Musk, der nach seinem Wahlkampf für Donald Trump auch die AfD kräftig pushe, habe aus seiner Plattform X "ein Karussell von Hass, Hetze und Desinformationen" gemacht. In Österreich sei zudem mit dem Auftrag zur Regierungsbildung an die FPÖ die "Büchse der Pandora" geöffnet worden. "Das Wahlversprechen der ÖVP - Schwesterpartei übrigens von CDU und CSU - nach der Wahl nicht mit den Faschisten zusammenzuarbeiten, gilt offenbar nicht mehr." Konservative dürften niemals und nirgends "Steigbügelhalter für Rechtsextremisten" sein. Dazu müsse sich die Union klar bekennen, so die SPD-Chefin.
Foto: Olaf Scholz am 11.01.2025, über dts Nachrichtenagentur
