Kuba und die USA verhandeln derzeit über die Normalisierung der Beziehungen – in einem ersten Schritt geht es um die Wiedereröffnung von Botschaften in beiden Ländern. Die ...
Von Claudio Kummerfeld
Kuba und die USA verhandeln derzeit über die Normalisierung der Beziehungen – in einem ersten Schritt geht es um die Wiedereröffnung von Botschaften in beiden Ländern. Die entscheidende Frage lautet: kann das kommunistische Kuba den wirtschaftlichen Wandel schaffen, ohne unterzugehen? Ein einmaliges Experiment, da das Land 50 Jahre lang größtenteils isoliert war.
Blick über die Hauptstadt Havanna
Selbst in den düstersten Zeiten des kalten Krieges hat die Sowjetunion mit dem Westen Handel getrieben um Defizite zu kompensieren. Kuba hatte zwar bis 1990 Zugang zum Ostblock, der Handel mit dem “freien” Weltmarkt war dem Land aber quasi verwehrt, und das mehr als 50 Jahre, verursacht durch das all umfassende Embargo der USA, das US-Bürgern die Einreise nach Kuba de facto verbot, keine Flüge zwischen den USA und Kuba erlaubte und für einen florierenden Schwarzmarkthandel zwischen Staaten sorgte.
So importiert Kuba viele US-Waren über Drittländer wie z.B. Mexiko. Aber diese Blockade wurde immer mehr verwässert. Ölexploration mit Hilfe Kanadas (bisher größtenteils Import aus Venezuela), Reisebusse von chinesischen Herstellern, Hotelketten aus Spanien, Touristen aus Europa, Kanada und Südamerika – alle handeln bereits irgendwie mit Kuba, nur offiziell darüber reden wollte so richtig niemand, um die USA nicht zu verärgern.
Das ändert sich jetzt schrittweise; auch wenn die Republikaner im US-Kongress immer noch das Faustpfand in der Hand halten, dass nur die Mehrheit im Kongress das Embargo aufheben kann – Präsident Obama tut mit seinen Maßnahmen alles Machbare, was er mit einem präsidialen Erlass machen darf. Es ist unwahrscheinlich, dass die Republikaner dauerhaft am Embargo festhalten können – sie würden sich vor der Weltöffentlichkeit lächerlich machen. Auf Dauer kann man das keinem Menschen mehr erklären, warum gegen Kuba immer noch eine Blockade existiert, aber mit China frei gehandelt wird.
Kontrast: Restaurierte und marode Häuser in Havanna´s Altstadt
Aktuell verhandeln die Delegationen beider Länder über die gegenseitige Wiedereröffnung von Botschaften. Das große Thema, das über allem schwebt, lautet: was wird mit den amerikanischen Unternehmen, die Kuba nach der Revolution enteignet hat? Und was wird mit den Exil-Kubanern in Florida, die bei einer möglichen Rückkehr auf Rückgabe ihres Eigentums pochen würden?
Niemand weiß bisher, wie diese Fragen gelöst werden sollen. Beide Seiten müssen versuchen ihr Gesicht zu wahren gegenüber ihren Wählern bzw. Bürgern. Würde Kuba den Amerikanern einfach so sämtliche Ländereien und Betriebe zurückgeben, würden sich hunderttausende Menschen, die damals für die Revolution gekämpft haben und danach ein anderes Land aufbauten, von der eigenen Regierung betrogen fühlen. Umgekehrt muss Obama bzw. sein/e Nachfolger/in den amerikanischen Konzernen erklären, was mit ihren ehemaligen Besitztümern ist, sollte es keine Rückgabe geben. Vielleicht einigt man sich auf eine Art Bar-Entschädigung in Raten.
Schafft Kuba den Wandel?
Interessant ist, dass es in Kuba zwei Währungen gibt, den kubanischen Peso und den Cubano Convertible (CUC). Er ist 1:1 an den US-Dollar gebunden. Touristen zahlen ausschließlich in dieser Währung, also de facto US-Dollar. Einheimische zahlen inzwischen immer mehr Dinge des alltäglichen Lebens wie Kleidung und auch diverse Lebensmittel mit dem CUC. Aktuell gibt es den CUC noch, der Plan ist aber ihn nach und nach abzuschaffen und wieder zu einem Ein-Währungsland zurückzukehren.
Tabakanbaugebiet und Touristenmagnet: Pinar del Rio
Die wichtigste Frage lautet: Schafft diese Insel, die mehr als 50 Jahre vom Fortschritt isoliert war, den Wandel? Entscheidend dürfte sein, dass die Regierung nicht wie in der DDR auf Knall und Fall das “System” wechselt und von heute auf morgen die totale Marktwirtschaft einführt. Folge wäre wie in der DDR ein brutaler Kollaps.
Südkoreanische Politiker, die langfristig eine Perspektive für die Wiedervereinigung von Nord- und Südkorea entwickeln wollen, haben schon angedeutet, dass man dem Beispiel der deutschen Wiedervereinigung nicht folgen, sondern eine langsame schrittweise Anpassung Nordkoreas vornehmen würde, um katastrophale Auswirkungen zu vermeiden. Bisher führt Kuba wirtschaftliche Veränderungen nach und nach ein. Bürger dürfen inzwischen Zimmer privat vermieten, privat Taxis betreiben, privat Restaurants führen.
Dies scheint der (wirtschaftlich) richtige Weg zu sein. Sinnvoll wäre es z.B. in Folgeschritten in einzelnen Industriebereichen ausländische Partner ins Land zu holen, die ähnlich wie in einigen asiatischen Ländern nicht mehr als 50 % der Joint Ventures halten dürfen. So holt man sich das KnowHow ins Land, verhindert aber den Ausverkauf des Landes.
Die kubanische Regierung scheint für den wirtschaftlichen Wandel aktuell den richtigen Weg zu gehen, Schritt für Schritt Privatwirtschaft erlauben, Schritt für Schritt ausländische Investoren ins Land holen für eine langsame, aber spürbare Verbesserung der Lebensverhältnisse im Land. Die Politik ist ein ganz anderes Thema. Hier wird sich so schnell nichts ändern.
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