Spaniens Wirtschaftsminister lügt das Blaue vom Himmel und wehrt sich gegen den Verdacht, die spanischen Banken seien auf staatliche Hilfen aus dem europäischen Rettungsfonds EFSF angewiesen.
In den vergangenen Tagen hatten sich die Zweifel gemehrt, ob der von der spanischen Regierung geschätzte Kapitalbedarf für die Banken von rund 50 Milliarden Euro realistisch ist. Nach Ansicht von Spaniens Wirtschaftsminister de Guindos sei die Wahrnehmung, dass die Rezession in Europa tiefer ausfalle als erwartet, ein wichtiger Grund für die Zweifel der Investoren. „Das erschwert die Konsolidierung der Haushalte und hat direkte Auswirkungen auf die Banken“, sagte er dem Handelsblatt. Die Folge: „Wir sind in den vergangenen Wochen an den Märkten abgestraft worden.“
Die spanische Regierung sei entschlossen, den Haushalt zu sanieren und Strukturreformen durchzusetzen, um die Produktivität der spanischen Wirtschaft zu erhöhen. „Es gibt keinen besseren Verbündeten, um das Land zu reformieren, als diese Regierung. Wir sind keine technokratische Regierung, sondern eine demokratisch legitimierte, wir haben eine breite Mehrheit im Parlament und vier Jahre Zeit“, sagte de Guindos, der in dieser Woche in mehreren Gesprächen um Vertrauen bei Investoren warb.
De Guindos warnte jedoch davor, dass die Sparmaßnahmen in den überschuldeten Euro-Staaten die Krise in Europa verschärfen könnten. „Die Konsolidierung ist unverzichtbar, aber wir dürfen dabei kein Tempo anschlagen, das die Wachstumsaussichten ruiniert. Viele Euro-Länder werden bei der Aufstellung ihrer Stabilitätsprogramme sehr schnell feststellen, dass sich die Wachstumsprognosen im vergangenen halben Jahr deutlich verschlechtert haben, und dann wird die Diskussion wieder von neuem beginnen.“ De Guindos fordert deshalb, die Konsolidierung mit Reformen zu verbinden, die das Wachstum fördern.