Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose verteidigt, auch gegen eine skeptische Äußerung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Scholz hatte am Dienstagabend bei "RTL Direkt spezial" gesagt: "Es gibt viele in der Diskussion, die sagen: Das bringt`s. Ich habe gesagt: Vielleicht nicht, aber schaden tut es auch nicht weiter." Darauf angesprochen sagte Robert Habeck am Mittwochabend in "RTL Direkt": "Die vielen, die sagen: Das bringt`s, das sind die Wirtschafts- und Arbeitswissenschaftler, und zwar auch die Konservativen. Alle sagen, wir könnten damit die Arbeitslosigkeit um ungefähr 100.000 Menschen reduzieren." Er verstehe die Kritik daran, dass jemand noch "Extra-Geld" bekomme.

"Aber die Frage ist, was ist jetzt die Aufgabe? Und wir wollten einen Impuls geben, Menschen aus der Arbeitslosigkeit in Arbeit zu kriegen", so der Grünen-Politiker. "Es wird wirken, es ist pragmatisch und es ist praktisch." Scholz hatte sich am Dienstag überzeugt gezeigt, dass er im kommenden Jahr als Kanzler wiedergewählt werde. Auf die Frage, ob Habeck für die Grünen gegen ihn antreten will, antwortete der Wirtschaftsminister, er wolle zunächst "die Arbeit in der Regierung, so gut es geht, voranbringen". Habeck weiter: "Wenn der Wahlkampf dann vielleicht mal zwei oder drei Monate hart geführt wird, dann ist das immer noch lang genug. Also, deswegen halte ich meine Karten enger am Körper."

Foto: Robert Habeck und Olaf Scholz (Archiv), über dts Nachrichtenagentur