Die Berliner Polizei hat neun Demonstrationen untersagt, die von der "Querdenker"-Bewegung für das Wochenende angemeldet wurden. Begründung: Infektionsschutz.

 

Die Berliner Versammlungsbehörde hat bislang neun geplante Demonstrationen der "Querdenken"-Szene am Wochenende in Berlin verboten. Über drei weitere Versammlungen von Corona-Kritikern müsse noch entschieden werden, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag.

Verboten wurde unter anderem ein Aufzug der Stuttgarter Initiative "Querdenken 711" am Sonntag auf der Straße des 17. Juni mit 22.500 angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Die Versammlungsbehörde begründete die Entscheidung mit den wiederholten und beabsichtigten Verstößen der Teilnehmer gegen die Infektionsschutzauflagen. Deren Ziel sei es aber, die "körperliche Unversehrtheit" aller Menschen zu schützen. Teilnerhmer:innen von ähnlichen Demonstrationen hätten in der Vergangenheit "in einer Vielzahl von Versammlungen wiederholt unter Beweis gestellt, dass regelmäßig und nahezu ausnahmslos aufgrund der fehlenden Akzeptanz diese Infektionsschutzregeln nicht eingehalten werden".