SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert spricht sich für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 50 Jahren aus.
»Ich unterstütze den Antrag für eine verpflichtende Impfberatung und die anschließende Möglichkeit einer Impfpflicht ab 50 Jahren, sollte die Impfquote nicht im notwendigen Maße gesteigert werden«, sagte Kühnert dem SPIEGEL. »Damit verfolge ich nach meiner festen Überzeugung das gleiche Ziel wie die Kolleginnen und Kollegen bei der Impfpflicht ab 18. Wir wollen eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.«
Die Impfung verhindere nicht das Infektionsrisiko, sehr wohl aber schwere Krankheitsverläufe, sagte Kühnert weiter. »Und die gibt es insbesondere bei Älteren. Deswegen halte ich notfalls eine Impfpflicht bei dieser Bevölkerungsgruppe für eine verhältnismäßige Maßnahme.«
Kanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach haben sich für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 ausgesprochen. Dafür zeichnet sich bislang keine Mehrheit im Bundestag ab. Eine mögliche Blamage für Scholz will der Generalsekretär aber nicht erkennen: »Eine ernsthafte politische Debatte bei einem so wichtigen Thema ist nie eine Blamage«, sagte Kühnert dem SPIEGEL. »Olaf Scholz hat von Beginn an gesagt: Das ist für ihn eine Gewissensfrage, gleichzeitig hat er eine klare Position, die ja auch der Mehrheitsmeinung in der SPD-Fraktion entspricht. Aber es gibt unterschiedliche Auffassungen, auch bei uns.«