AKTUELLE PRESSE  |  WIRTSCHAFT  |  POLITIK  |  BÖRSE  |  GOLD  |  KRYPTO  |  ETC  |  WITZIGES

NEU - Unser Börsen-Club: Die Top Aktien 2024! KI, Uran, Gold. Jetzt 800 Euro Vorteile sichern.

BKA zählt seit Hamas-Angriff über 2.000 Straftaten


Verbotene Pro-Palästina-Demo (Archiv), über dts NachrichtenagenturDie aktuellen Entwicklungen in Israel sind nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) "dazu geeignet, eine hohe Gefährdungsrelevanz auf die Sicherheitslage in Deutschland zu entfalten". "Sollte sich der Konflikt, zum Beispiel durch die Ausweitung der israelischen Bodenoffensive, weiter verschärfen, ist mit einem weiter erhöhten Emotionalisierungs- und Mobilisierungsgeschehen in Deutschland zu rechnen", zitiert der "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe) die Polizeibehörde. Bislang sind laut BKA "im Zusammenhang mit den Terroranschlägen gegen den Staat Israel über 2.000 Straftaten festgestellt werden".

Schwerpunktmäßig habe man dabei Körperverletzungsdelikte, Landfriedensbrüche, Volksverhetzungen sowie Sachbeschädigungen verzeichnet. Auch sogenannte "Widerstandsstraftaten im Zusammenhang mit pro-palästinensischen Veranstaltungen in Berlin" hätten eine größere Rolle gespielt.

Die Zahl der entsprechenden Gewaltstraftaten bewege sich dabei "im unteren dreistelligen Bereich", hieß es weiter. Laut dem Bundesinnenministerium ist ebenfalls "eine temporäre abstrakte Verschärfung der Bedrohungslage für israelische und jüdische Einrichtungen weltweit und auch in Deutschland anzunehmen", wie eine Ministeriumssprecherin dem Tagesspiegel weiter sagte, "gleichwohl liegen uns keinerlei konkreten Hinweise und Erkenntnisse für Deutschland vor". Der stellvertretende Vorsitzende des Geheimdienstkontrollgremiums im Bundestag, der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter, fordert vor dem Hintergrund der aktuellen Lage eine Lockerung der rechtlichen Hürden, die erfüllt sein müssen, bevor etwa die Verfassungsschutzämter Hinweise weitergeben dürfen.

"Der Handlungsspielraum der Sicherheitsbehörden sollte angesichts der erhöhten Terrorgefahr insbesondere durch radikalisierte Einzeltäter so groß wie nur irgendwie möglich sein", sagte er. "Die Bundesregierung sollte daher überprüfen, ob die gegenwärtigen Vorschriften dafür, von welchem Gefährdungspotenzial an die Dienste Fälle an die zuständigen Staatsanwaltschaften übermitteln dürfen, noch angemessen sind", ergänzte er.

Foto: Verbotene Pro-Palästina-Demo (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

 

 

Wissen macht reich:  Vertrauliche Börsen-News im MM-Club

Neue Videos:

Marlene Dietrich in "Der blaue Engel" - 1. deutscher Tonfilm: YouTube

Börse 24h
Börsen News

Mein bestes Börsenbuch:

BITCOIN LIVE

Bitcoin + Ethereum sicher kaufen Bitcoin.de
Bitcoin News
Spenden an MMnews
BTC:
bc1qwfruyent833vud6vmyhdp2t2ejnftjveutawec

BCH:
qpusq6m24npccrghf9u9lcnyd0lefvzsr5mh8tkma7 Ethereum:
0x2aa493aAb162f59F03cc74f99cF82d3799eF4CCC

DEXWEB - We Pursue Visions

 

Net-Tipps
Top Videos
Videos: Relax-Kanal

Kleinanzeigen:

Italien Spitzen-Balsamico
Original, der Beste, 25 Jahre
https://balsamico.shop/de/

 

WERBEN auf MMnews

 

Aktuelle Presse

Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, beklagt einen Mangel an Einigkeit in der Europäischen Union und mahnt eine Kurskorrektur an. "Europa braucht Führung. Wir [ ... ]

Die saarländische Ministerpräsidentin und stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger sieht ihre Partei nach der parteiinternen Debatte über den geeigneten Kanzlerkandidaten gut aufgestellt [ ... ]

Die Jusos wollen die Mietkosten in Wohngemeinschaften für junge Menschen begrenzen. "Wir wollen eine WG-Garantie für alle Studierenden und Auszubildenden", heißt es im Leitantrag für [ ... ]

Beim Großen Preis von Las Vegas startet Mercedes-Pilot George Russell am Sonntagmorgen aus der Pole-Position. Der Brite legte am Samstagvormittag in Nevada vor Carlos Sainz (Ferrari), Pierre Gasly [ ... ]

Nach der Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF, mit der ein höherer Rundfunkbeitrag juristisch durchgesetzt werden soll, verschärft sich die Kritik an den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. [ ... ]

Nach dem Ringen der SPD um ihren Kanzlerkandidaten hat Grünen-Chef Felix Banaszak der Partei innere Zerrissenheit attestiert und seiner eigenen einen Rückenwind zugeschrieben. "Es verwundert, [ ... ]

Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat vor der geplanten Anhebung der CO2-Abgabe eine soziale Abfederung der Energiepreise gefordert. "Den CO2-Preis ungebremst steigen zu lassen, ohne im selben Atemzug für [ ... ]

Haftungsausschluss

Diese Internet-Präsenz wurde sorgfältig erarbeitet. Der Herausgeber übernimmt für eventuelle Nachteile oder Schäden, die aus den aufgeführten Informationen, Empfehlungen oder Hinweisen resultieren, keine Haftung. Der Inhalt dieser Homepage ist ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Die Informationen sind keine Anlageempfehlungen und stellen in keiner Weise einen Ersatz für professionelle Beratung durch Fachleute dar. Bei Investitionsentscheidungen wenden Sie sich bitte an Ihre Bank, Ihren Vermögensberater oder sonstige zertifizierte Experten.


Für Schäden oder Unannehmlichkeiten, die durch den Gebrauch oder Missbrauch dieser Informationen entstehen, kann der Herausgeber nicht - weder direkt noch indirekt - zur Verantwortung gezogen werden. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf seiner Internet-Präsenz.

 

Vorsorglicher Hinweis zu Aussagen über künftige Entwicklungen
Die auf dieser Website zum Ausdruck gebrachten Einschätzungen geben subjektive Meinungen zum Zeitpunkt der Publikation wider und stellen keine anlagebezogene, rechtliche, steuerliche oder betriebswirtschaftliche Empfehlung allgemeiner oder spezifischer Natur dar.

Aufgrund ihrer Art beinhalten Aussagen über künftige Entwicklungen allgemeine und spezifische Risiken und Ungewissheiten; und es besteht die Gefahr, dass Vorhersagen, Prognosen, Projektionen und Ergebnisse, die in zukunftsgerichteten Aussagen beschrieben oder impliziert sind, nicht eintreffen. Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass mehrere wichtige Faktoren dazu führen können, dass die Ergebnisse wesentlich von den Plänen, Zielen, Erwartungen, Einschätzungen und Absichten abweichen, die in solchen Aussagen erwähnt sind. Zu diesen Faktoren zählen

(1) Markt- und Zinssatzschwankungen,

(2) die globale Wirtschaftsentwicklung,

(3) die Auswirkungen und Änderungen der fiskalen, monetären, kommerziellen und steuerlichen Politik sowie Währungsschwankungen,

(4) politische und soziale Entwicklungen, einschliesslich Krieg, öffentliche Unruhen, terroristische Aktivitäten,

(5) die Möglichkeit von Devisenkontrollen, Enteignung, Verstaatlichung oder Beschlagnahmung von Vermögenswerten,

(6) die Fähigkeit, genügend Liquidität zu halten, und der Zugang zu den Kapitalmärkten,

(7) operative Faktoren wie Systemfehler, menschliches Versagen,

(8) die Auswirkungen der Änderungen von Gesetzen, Verordnungen oder Rechnungslegungsvorschriften oder -methoden,

Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass die oben stehende Liste der wesentlichen Faktoren nicht abschliessend ist.

Weiterverbreitung von Artikeln nur zitatweise mit Link und deutlicher Quellenangabe gestattet.

 

© 2023 MMnews.de

Please publish modules in offcanvas position.