Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, fordert von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton, hart gegen Elon Musk und dessen Social-Media-Plattform X durchzugreifen.

„Ein Drittel aller X-Nutzer sind in der EU“, sagte Weber, der auch stellvertretender CSU-Chef ist, dem Handelsblatt. Wer im EU-Binnenmarkt Geld verdienen wolle, müsse sich an die Spielregeln halten. Der Digital Service Act (DSA) müsse „klipp und klar“ durchgesetzt werden. „In der EU werden die Regeln vom Parlament gesetzt und nicht von Elon Musk.“

Hintergrund ist ein heftiger Streit zwischen Breton und Musk. Der EU-Kommissar hatte Musk vor dessen Interview mit dem US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump auf X per Brief an die Verpflichtungen nach dem DSA erinnert. Musk reagierte auf das Schreiben mit einem so genannten Meme aus dem Film „Tropic Thunder“, das die Figur eines Filmproduzenten zeigt, bekannt für seine vulgären und beleidigenden Ausbrüche. Dieses Meme („And literally, fuck your own face!“) zielte darauf ab, Breton zu beleidigen und dessen Mahnungen ins Lächerliche zu ziehen.

Auch der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, drängt auf Konsequenzen. „Elon Musk ist eine Gefahr für die Demokratie, das wird immer deutlicher“, sagte Zimmermann dem Handelsblatt. Musk unterstreiche mit seinem Verhalten gegenüber Breton und seinen Äußerungen, „dass er als Eigentümer der Plattform X nicht gewillt ist, sich an europäische Gesetze zu halten“. Die Kommission müsse nun die Möglichkeiten des DAS konsequent zur Anwendung bringen. „Insofern gilt hier ganz klar: Keine Samthandschuhe für X bei der Aufsicht.“

To be honest, I really wanted to respond with this Tropic Thunder meme, but I would NEVER do something so rude & irresponsible! https://t.co/jL0GDW5QUx pic.twitter.com/XhUxCSGFNP

— Elon Musk (@elonmusk) August 12, 2024