Finanzminister Olaf Scholz will zur "Stabilisierung der Eurozone" eine europäische Arbeitslosenversicherung schaffen, die sich aus Beiträgen der Mitgliedstaaten speisen soll.
Kommentar zu dem Vorschlag der SPD zur Schaffung einer europäischen Arbeitslosenversicherung "Arbeitslosen-Stabilisierungs-Fonds":
Schwachsinn ist sicherlich eine gewaltige Untertreibung. Die SPD sollte sich in Spinnerpartei oder Schimpansenverein umbenennen.
Offenbar ist die Trennung von Haftung und Kompetenz auf allen Politikfeldern nun Programm. Schadenmaximierung zu Lasten Deutschlands wo es nur geht. Wieviele Versailler Verträge will die SPD noch freiwillig unterschreiben?
Andreas Kalbitz, Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, erklärt zum SPD-Plan einer EU-Arbeitslosenversicherung:
„Nach dem Wahldesaster in Bayern und vor der Pleite in Hessen könnte man meinen, die SPD will die nächsten Wahlen in Griechenland gewinnen.
Wie sonst ist zu erklären, dass diese irrwitzige SPD-EU-Idee auf Kosten der deutschen Arbeitnehmer und Arbeitslosen gerade jetzt angesichts der immer stärker werdenden EU-Kritik in Europa vom deutschen SPD-Finanzminister geplant wird? Diese Spezialdemokraten, die schon lange das Thema ‚Sozialpolitik für Deutsche‘ vergessen und verraten haben, bekommen in Umfragen auf Bundesebene und bei Landtagswahlen ihre verdiente Quittung.
11,4 Milliarden Euro sollen die Deutschen zusätzlich jedes Jahr an die EU zahlen. Noch mehr Geld für die EU, noch mehr nichtrückzahlbare Gelder vom deutschen Steuerzahler nach Griechenland, um die dortige Arbeitslosenkasse zu finanzieren, während bei uns angeblich kein Geld für ältere Langzeitarbeitslose vorhanden ist und auch nicht für Rentner, die nach vierzig Jahren Erwerbsleben sogar Flaschen aus öffentlichen Mülleimern sammeln müssen?! Das ist die typische SPD-Gerechtigkeit der Genossen um Nahles und Scholz, die normale Menschen schon lange nicht mehr verstehen.
Die Wahlergebnisse in Bayern haben gezeigt: Für diese SPD-Politik gegen deutsche Arbeitnehmer, Arbeitslose und Rentner gibt es keine zehn Prozent – und auch auf Bundesebene wird aus dem Nahles-Sinkflug immer deutlicher ein SPD-Absturz. Diese Arbeiterverräter braucht wirklich kein Mensch mehr.“