SPD-Chefin Saskia Esken räumt ein, dass ihre Äußerung in einer Talkshow, aus Solingen lasse sich nicht viel lernen, ein Fehler gewesen ist. "Das ist sicher keine kluge und richtige Aussage gewesen", sagte sie am Sonntag "Welt TV". Esken betonte,...
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SPD-Chefin Saskia Esken räumt ein, dass ihre Äußerung in einer Talkshow, aus Solingen lasse sich nicht viel lernen, ein Fehler gewesen ist. "Das ist sicher keine kluge und richtige Aussage gewesen", sagte sie am Sonntag "Welt TV". Esken betonte,...Alle Infos zur Landtagswahl in Sachsen und Thüringen. Prognose, Hochrechnung, Ergebnisse. In Sachsen liegt laut die CDU vorn, in Thüringen die AfD. Alle Infos zur Wahl.
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Bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland ist die Wahlbeteiligung in Wahllokalen bis 12 Uhr in Sachsen niedriger als in Thüringen ausgefallen. Das geht aus Mitteilungen der Landeswahlleiter in beiden Ländern hervor. Demnach lag die...Nach dem ersten Abschiebeflug von 28 gefährlichen Straftätern nach Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban fordert die CSU eine Fortsetzung der Abschiebeflüge bereits in der nächsten Woche.
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Hessens AfD-Chef Robert Lambrou kauft trotz der Edeka-Kampagne gegen seine Partei weiter in der Supermarktkette ein. Solche Aktionen nutzten der AfD, sagte Lambrou dem "Hessischen Rundfunk". Edeka hatte in großen Zeitungen Werbung geschaltet...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schlägt eine grundlegende Reform des Asylrechts vor. Dabei soll das individuelle subjektive Recht auf Asyl im Kern abgeschafft werden. "Es braucht endlich eine grundlegende Migrationswende. Wir müssen...
Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen prüfen mögliche Kontakte des inhaftierten Messermörders Issa Al H. zu radikalen Islamisten. "Für die Szene in Solingen gilt - ebenso wie für die gesamte extremistisch-salafistische Szene, dass...Abschiebung von 28 Kriminellen im Luxus-Jet nach Afghanistan + 1000 Euro Handgeld. Absurder geht's nicht. Regierung mietet Boeing 787 von Qatar Airways für komfortablen Rückflug nach Kabul.
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Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) verteidigt die Förderung von Radwegen in Peru aus ihrem Etat. "Das hat mein Vorgänger von der CSU richtig entschieden", sagte sie der "Rheinischen Post" mit Blick auf den früheren...
Die Bundesregierung lässt nach monatelangen, geheimen Verhandlungen offenbar erstmals seit der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban in Kabul wieder afghanische Straftäter in ihre Heimat abschieben. Wie der "Spiegel" unter Berufung auf...
Die Luftfahrtbranche fürchtet eine weitere Ausdünnung des deutschen Flugverkehrs nach Europa. "Die drastische Reduzierung des Angebots von Ryanair am Flughafen Berlin-Brandenburg sollte von der Bundesregierung als eindeutiges Alarmzeichen...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach stärkt Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) kurz vor den Landtagswahlen den Rücken. "Olaf Scholz ist der beste Bundeskanzler, den wir je gehabt haben", sagte Lauterbach dem "Stern". Gefragt worden war er, ob...Verdächtige Verschiebungen von Spendengeldern in dubiose Tochtergesellschaften, die undurchsichtige Geschäfte betreiben? Der Fall "Correctiv" entwickelt sich zum Skandal. Werden Spenden und Regierungszuschüsse für private Zwecke missbraucht?
Add a commentMit einer peinlichen Werbekampagne für angebliche Vielfalt und gegen AfD erntet die Lebensmittelkette Edeka Hohn und Spott. In den sozialen Medien wird deshalb zum Boykott aufgerufen.
Add a commentEiner der mutmaßlichen Nord-Stream-Saboteure hätte womöglich in Deutschland festgenommen worden können.
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Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen hat der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz zur Erklärung einer "nationalen Notlage" bekräftigt. Das...Der Flughafen Berlin-Brandenburg hat eine Klage auf Schadenersatz in Höhe von rund 33.000 Euro gegen sechs Mitglieder der Letzten Generation beim Landgericht Cottbus eingereicht.
Add a commentTelegram-Chef Pavel Durov kommt gegen Kaution aus dem Polizeigewahrsam frei, darf Frankreich aber nicht verlassen.
Add a commentBSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die Grünen im SPIEGEL-Spitzengespräch ungewöhnlich scharf attackiert.
Add a commentDie Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sind verärgert über die Verhaftung von Pavel Durov. Der Telegram-CEO ist Staatsbürger der VAE. Der Kauf von 80 französischen Kampfjets im Wert von 17 Milliarden € wurde deshalb auf Eis gelegt.
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