Freie Meinung? Ja, aber bitte nicht öffentlich. Die Konsequenzen könnten bitter sein. SPD Esken hetzt nun gegen Twitter, mit dem üblichen Hass-Blabla, orchestriert von der Qualitätspresse. Wird Twitter bald verboten, Umweg EU-Vorschriften?
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Das ZDF hat mit dem unerwarteten Ergebnis einer Umfrage zum neuen "Heizungsgesetz" für Aufsehen gesorgt.
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Bei den Ermittlungen zu den Sprengstoffanschlägen auf die Nord-Stream-Gaspipelines in der Ostsee verdichten sich die Hinweise auf Täter aus der Ukraine. So sollen die Metadaten einer E-Mail, die bei der Anmietung der mutmaßlich für den Transport...
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Union hat weitere 64 Personal- und Compliance-Fragen an Habeck
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Das Bundeskanzleramt und die 15 Bundesministerien haben seit dem Regierungsbeginn Ende 2021 insgesamt 1.710 zusätzliche Beamtenstellen geschaffen. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des CSU-Bundestagsabgeordneten...
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Überarbeitung des umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestags in Aussicht gestellt. "Alle Beteiligten haben diesen Ehrgeiz", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"...
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SPD-Chef Lars Klingbeil spricht sich für höhere Steuern für Reiche und Besserverdiener aus. "Wir stehen vor einer Phase von zehn bis 15 Jahren der Transformation", sagte Klingbeil dem "Spiegel". Es gehe darum, ob Deutschland ein starkes Land...
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Die Regierung will in Zukunft wissen, wie die Deutschen heizen, wie viel Energie sie verbrauchen und wie es um die Dämmung ihrer Häuser bestellt ist. Es entsteht ein „Dokumentations- und Überwachungsmonster“. Und was kommt dann?
Add a commentDeutschlands „berühmtester Arbeitsloser“ Arno Dübel ist tot. Die Todesursache ist eine langwierige Krankheit. In den vergangenen Jahren hatte er immer wieder mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. Er starb mit 67 Jahren.
Add a commentChinas oberster Epidemiologe rechnet mit neuer Covid-Welle. Im Juni prognostiziert man 65 Millionen Infektionen pro Woche. Zwei neue Impfungen sollen auch gegen die extrem ansteckende neue Variante XBB 2.3 helfen.
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Die Polizei ist am Mittwoch in mehreren Bundesländern gegen Mitglieder der sogenannten "Letzten Generation" vorgegangen. Es habe Durchsuchungen von 15 Objekten in sieben Bundesländern gegeben, teilte das bayerische Landeskriminalamt mit....
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Deutschlands Wasserversorger warnen davor, dass Trinkwasser für Verbraucher teurer werden könnte. Grund dafür ist eine von der Bundesregierung geplante Verordnung, mit der EU-Recht in deutsches Recht umgesetzt wird. "Wir sehen mit der...
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Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) kostet Milliarden und verteuert alles. Die FDP will es angeblich in letzter Sekunde verhindern. „Der Plan der Grünen, nun ,quick and dirty’ etwas zu beschließen, ist verantwortungslos". Hätte man auch vorher wissen können.
Add a commentEin US-Whistleblower aus dem Bereich "Spezial-Uboote" schildert seine Sicht der Dinge in Sachen Nord Stream Sprengung der legendären Internet-Ikone Kim Dotcom. Hier der Bericht.
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Das Bundeskriminalamt (BKA) hat laut eines Medienberichts drei weitere mutmaßliche Mitstreiter von Heinrich XIII. Prinz Reuß festgenommen, der einen Putsch in Deutschland geplant haben soll. Der "Spiegel" schreibt, dass am Montagabend zwei Männer...
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UN-Generalsekretär António Guterres hat die G7-Staaten bei ihrem Gipfel in Hiroshima aufgefordert, den Ausstieg aus der Kohleverstromung bis zum Jahr 2030 zu vollziehen. Die Gefahren, die entstehen würden, wenn man das Tempo des Klimawandels...
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Am Abend des 18. Mai wurde ein heimtückischer Mordanschlag auf AfD-Politiker Bent Lund verübt. Er ist Abgeordneter des neu gewählten Kreistages im Kreis Schleswig-Flensburg.
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Betroffene von sogenannter "Hatespeech" sollen nach dem Willen der Gesellschaft für Freiheitsrechte künftig schon nach einmaliger Hetze Account-Sperren beantragen können. Das berichtet die FAZ unter Berufung auf einen Entwurf für ein Gesetz gegen...
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Der Anteil wahlberechtigter Bürger, für die es grundsätzlich nicht in Frage kommt, die AfD zu wählen, ist weiter gefallen. Das ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Insa für "Bild" (Montagausgabe). Demnach sank der Anteil von 60 Prozent...
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Eine neue INSA-Umfrage schockiert die Medien. Doch was ist daran so shocking? Michael Mross kommentiert.
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