In Berlin wird es am Freitag heiß hergehen. Greta und 15.000 Schüler wollen Klima kühlen. Gleichzeitig plant eine “Interessengemeinschaft Verbrennungsmotor” einen SUV-Korso. Motto: “Freie Fahrt für freie Bürger - weg mit dem CO2-Irrsinn”.
Satire
Aufruhr in Berlin: Für Freitag kündigte die Interessengemeinschaft Verbrennungsmotor (IG VM) einen stark motorisierten Autokorso an, welcher der von Greta Thunberg angeführten Klima-Demo voraus- bzw. entgegenfahren soll. Mit der Aktion will die IG Verbrennungsmotor für die „Freiheit des Fahrens“ und „gegen übertriebenen CO2- und Feinstaub-Wahnsinn“ eintreten, so ihr Vorsitzender Hendrik Böding.
Bild: „FridaysForFuture Berlin“ kündigt Greta an.
Es dürfte spannend werden wie die schwedische Aspergerautistin Greta Thunberg und ihre minderjährige Gefolgschaft darauf reagieren. Kommt es zum CO2-Krieg?
Für die Klima-Kühler sowie für die Behörden überraschend macht die Interessengemeinschaft Verbrennungsmotor e.V. (IG VM) erstmals von ihrem verfassungsrechtlich garantierten Versammlungsrecht Gebrauch.
Die IG VM teilte mit, dass sich bislang (27.3.) 200 SUV-Fahrer und an die 100 weitere Autofahrer für die Aktion angemeldet haben. Motto „Wir lassen uns das Fahren nicht verbieten!“
SUV-Korso zur Klima-Demo: „Freie Fahrt für Freie Bürger“
Der Vorsitzende der IG VM, Hendrik Böding, tritt entschlossen auf:
„Dieselgate, Fahrverbote, eine klagewütige, selbsternannte ‚Umwelthilfe‘ und nun Schüler, die freitags schwänzen, um gegen den Klimawandel zu protestieren – der deutsche Autofahrer muss sich nun auch Gehör verschaffen! Notfalls mit röhrendem Motor und Hupe.“
„Natürlich wollen wir mit der Aktion provozieren, nur so können wir uns und stellvertretend für jeden Autobesitzer und Fahrer in Deutschland Gehör verschaffen“, erklärte er und weiter: „Deutschland war und ist bis heute führend in Sachen Verbrennungsmotor. Es kann doch nicht angehen, dass das Land von Rudolf Diesel, auch das Land zu werden droht, das den Diesel zu Grabe trägt.“
Das Ziel zu Provozieren haben Böding und seine Interessengemeinschaft Verbrennungsmotor (IG VM) bereits vor der Demo erreicht. Die Hauptstadt ist in Aufruhr: Die Polizeipräsidentin in Berlin als zuständige Versammlungsbehörde tat sich schwer, dem Autokorso zuzustimmen, da dieser den Straßenverkehr zusätzlich zur Klimademo noch weiter einschränkt.
„Doch das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut und durch das Grundgesetz garantiert und besonders geschützt, eine Untersagung gab es nicht, nur wenige Auflagen, die wir zweifelsohne erfüllen werden“, erklärte der die IG VM vertretende und auf Verwaltungsrecht spezialisierte Rechtsanwalt Christian Kaufhold.
DUH stellt Eilantrag gegen Autokorso
Rechtsanwaltlichen Beistand brauchen Böding und die IG VM ohnehin, denn mit ihrer Aktion haben sie auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) auf den Plan gerufen.
Diese fürchtet eine unverhältnismäßige Grenzwertüberschreitung durch den Korso stark motorisierter (Diesel-)Fahrzeuge und reichte beim Verwaltungsgericht Berlin Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Untersagung des Korsos ein. Doch die Verbrennungsmotoren-Freunde sehen es gelassen.
„Es trifft zu, dass die DUH einen solchen Antrag gestellt hat, dieser hat jedoch nach erster Mitteilung des Gerichts keine Aussicht auf Erfolg [...] Berlin hat noch keine Dieselfahrverbote und muss solche auch nicht vor Juni 2019 einführen, wenn wir an das Urteil des Gerichts von Oktober letzten Jahres denken“, so IG VM Anwalt Kaufhold.
Göring-Eckardt: Dieselkorso unsagbare Provokation
Doch die DUH ist nicht allein. Auch die Politik hat sich eingeschaltet. Katrin Göring-Eckardt und die Hauptstadt-Grünen werfen Böding nicht nur unzutreffende Panikmache und gemeine Provokation vor, sondern auch, mit dem Verband der deutschen Automobilindustrie (VDA) unter einer Decke zu stecken.
500 Euro pro Auto vom VDA?
Der Verband der deutschen Automobilindustrie (VDA) soll die IG VM mit 500,00 Euro pro teilnehmenden Diesel-Fahrzeug unterstützen, so der Vorwurf der Berliner Grünen.
Bild: Die Hauptstadt-Grünen werfen dem VDA vor, die Störaktion zu finanzieren.
VDA-Chef Bernhard Mattes dementierte den Vorwurf der Berliner Grünen scharf und nannte diesen „frei erfunden und eine Lüge!“
Kurt-Christian Scheel, Mitglied der VDA-Geschäftsführung und verantwortlich für Klimaschutzpolitik, ergänzte: „Niemand hat die Absicht, Geld für Autos zu zahlen, die vor einer Klima-Demo auf- und abfahren. Der Vorwurf ist lächerlich.“