Der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, will in den kommenden Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen und die Bundesrepublik in die Vollbeschäftigungzurückführen.
Diese ehrgeizigen Ziele sind Teil seines „Deutschland-Plans“, das dem Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL vorliegt und dessen GrundzügeSteinmeier am Montagnachmittag in einer Rede im Alten Stadthaus in Berlin vorstellen wird.
In dem 67-seitigen Papier schreibt Steinmeier: „Wir zeigen, wie Deutschlandmit kluger Politik im nächsten Jahrzehnt insgesamt vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen kann.“ Weiter heißt es: „Bis 2020 wollen wir die Arbeitslosigkeitbesiegen.“
Zwei Millionen Arbeitsplätze sollen in der Industrie durch den sparsameren Einsatzvon Energie und Rohstoffen sowie die Förderung grüner Schlüsseltechnologienentstehen, unter anderem im Bereich der Elektromobilität.
Unter ihm als Kanzler werde Deutschland zum „Silicon Valley umweltschonender Industrieproduktion“, kündigtder amtierende Vizekanzler an. Eine Million neue Jobs verspricht Steinmeier in der Gesundheitswirtschaft, wo er mehrere hunderttausend Stellen für KrankenundAltenpflege bereitstellen will. Eine halbe Million neue Arbeitsplätze sollen in der Kreativwirtschaft entstehen, eine weitere halbe Million in den sonstigen Dienstleistungenund im Handel.
Steinmeier will als Bundeskanzler zudem eine „Allianz für den Mittelstand“ gründen,angesiedelt im Bundeskanzleramt, bei der Wirtschaft, Gewerkschaften und Bankenan einen Tisch geholt werden sollen, um Branchen- und Beschäftigungsstrukturen zu sichern und die Kreditklemme zu bekämpfen. So soll unter anderem ein staatlicherKreditmediator im Kanzlerauftrag zwischen Banken und Unternehmen vermitteln. Zugleich will Steinmeier die Rolle der staatlichen KfW stärken und eine Task-Force gegen die stockende Geldversorgung einrichten.
Die FDP hat mit scharfer Kritik und Spott auf die Ankündigungvon SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier reagiert, mitihm als Kanzler könnten vier Millionen neue Arbeitsplätze entstehen.
“Das Versprechen von vier Millionen neuen Arbeitsplätzen istein Akt der Verzweifelung, um mit einem unseriösen Wahlgeschenkdie am Boden liegende SPD wieder aufzurichten“, sagte FDP-GeneralsekretärDirk Niebel in BILD am SONNTAG (E-Tag: 02. August 2009). “Steinmeierund die SPD haben die letzten elf Jahre regiert und gerade inder Wirtschafts- und Finanzpolitik eine verheerende Bilanz hinterlassen.“
