Von der Leyen träumt von einem grünen Superstaat. Die Krise wird zur Machterweiterung genutzt. Marc Friedrich erläutert im Gespräch mit Michael Mross Folgen.
Im Rahmen der Corona-Krise einigte sich Brüssel auf den "Wiederaufbaufonds" in Höhe von von 750 Milliarden Euro. Doch das ist erst der Anfang. Die EU auf dem Weg in die Planwirtschaft. Schulden- und Transferunion?
Bisher wurden fast alle Verträge und Vereinbarungen in Sachen Euro gebrochen. Wie geht es jetzt weiter?
Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zu Ursula von der Leyens Rede zur ,,Lage der Union'' wie folgt:
,,Frau von der Leyens pathetische Rede zur Lage der Union soll insinuieren, dass die EU ein Staat wäre, der sie aber nicht ist. Entsprechend ist Ursula von der Leyen auch keine Staatschefin, die sie gerne wäre. Wir werden alles daran setzen, dass dies so bleibt.
Das ist notwendiger denn je, denn paradoxerweise führt jedes Scheitern der EU nicht zu kluger Beschränkung, sondern zu immer größeren Superstaatsphantasien aufseiten der Eurokraten: Ausbeutung der Bürger durch die Gewährung von Besteuerungs-, neuerdings auch Verschuldungskompetenzen sind deutliche Anzeichen für die sukzessive Abwicklung der Nationalstaaten zugunsten der Vereinigten Staaten von Europa.
Die Corona-Krise wird hierfür schamlos ausgenutzt. Man hat zuweilen gar das Gefühl, dass das Virus den Regierenden in die Karten spielen würde, bietet es doch eine willkommene Gelegenheit zu immer weiterer Vergemeinschaftung und Kompetenzanmaßung. Das geht auf Kosten der Demokratie, der Freiheit, der Identität und der Souveränität des Einzelnen und der Nation.
Man zerstört mutwillig das, was diesen Kontinent großgemacht hat. Und man führt ihn bar jeder ökonomischen Vernunft und historischen Kenntnis in einen schleichenden Sozialismus, der in die politische Bedeutungslosigkeit führen muss. Es ist nicht europafeindlich, dies zu monieren. Es ist europafeindlich, dies zu verantworten.''
Von der Leyen träumt derweil von einem grünen Superstaat. Die Krise wird zur Machterweiterung genutzt. Marc Friedrich erläutert im Gespräch mit Michael Mross Folgen:
