Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt offenbar eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes an, um die Corona-Maßnahmen bundesweit zu vereinheitlichen.
Das berichtet die "Bild" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach würden Landkreise bei erhöhten Inzidenz- und R-Werten sowie unter Berücksichtigung anderer Faktoren ihre Maßnahmen verschärfen müssen.
Zudem planen Unionsabgeordnete mit Unterstützung der Fraktionsspitze bereits eine Initiative, um auch der Bundesregierung zu ermöglichen, Corona-Maßnahmen per Rechtsverordnung zu erlassen, berichtet das Blatt.
Somit wäre neben den Landesregierungen auch die Bundesregierung ermächtigt, Corona-Beschränkungen zu verhängen. Bereits am Samstag hatte die "Bild" berichtet, dass Bundeskanzlerin Merkel über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes nachdenkt, weil mehrere Ministerpräsidenten gegen einen bundeseinheitlichen Lockdown sind.
Foto: Corona-Hinweis, über dts Nachrichtenagentur
