Bei Corona-Demos letztes Wochenende galt für Berliner Polizei eine „niedrige Einschreitschwelle“. Führte das zu den Gewaltausbrüchen? Ein Drohzeichen für zukünftige regierungskritische Demos? Michael Mross im Gespräch mit einem Ex-Polizisten.
Fast 1000 Festnahmen und eine unbekannte Anzahl verletzter Demonstranten: Das ist die Bilanz des vergangenen Sonntags in Berlin. Tausende waren trotz Demonstrationsverbots am 1. August durch die Innenstadt gezogen. Eine überforderte Polizei versuchte mit Gewalt vergebens, die Demos zu stoppen. Angesichts der drastischen Bilder der Polizeiübergriffe schaltete sich sogar der UN-Folterbeauftragte ein.
Bis heute konnte die Polizei noch keine Auskunft zur Zahl der eingegangenen Strafanzeigen und Verfahren gegen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt geben. Die Zahlen seien noch nicht bereinigt, weil es mehrere Anzeigen zu gleichen Vorkommnissen gebe.
Unterdessen veröffentlichte ein „Querdenker“-Anwalt einen Auszug aus dem Einsatzbefehl der 1. Bereitschaftspolizeiabteilung für den vergangenen Sonntag. Darin heißt es unter anderem: „Zur Reduzierung der Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus (…) ist offensiv und bei niedriger Einschreitschwelle einzuschreiten. Gegen Personen, die an verbotenen Versammlungen teilnehmen möchten, sowie gegen erkennbar gewaltbereiten Personen/-gruppen ist sofort konsequent bei niedriger Einschreitschwelle vorzugehen.“
Michael Mross sprach mit einem Ex-Polizisten über das brutale Vorgehen am vergangenen Wochenende:
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