Der Messangerdienst Telegram steht wohl kurz vor Verbot. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer bringt Einschränkung von Telegram ins Spiel. 54 Prozent glauben angeblich, dass von Querdenkern eine große Gefahr für Deutschland ausgeht.

 

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine Einschränkung des Messenger-Dienstes Telegram ins Spiel gebracht. „Es kann nicht länger angehen, dass die Betreiber von Telegram von Dubai aus tatenlos zuschauen, wie in ihrem Netzwerk Morddrohungen verbreitet werden“, sagte Kretschmer der BILD am SONNTAG. „Wenn sie ihre Dienste weiter auf dem deutschen Markt anbieten wollen, müssen sie gegen diese Hetze vorgehen. Andernfalls muss die EU, muss die Bundesregierung, müssen ­Apple und Android die Nutzung einschränken.“

Telegram wird von Impfgegnern genutzt, um Falschinformationen zu verbreiten und zu Demonstrationen aufzurufen. Radikale Impfgegner hatten auf Telegram zuletzt Mordpläne gegen Kretschmer geschmiedet. „Hass und Hetze auf Corona-Demonstrationen und auch in den sozialen Netzwerken müssen aufhören. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, doch anonyme Bedrohungen sind nicht zu akzeptieren", so der Ministerpräsident weiter.

Laut dem sächsischen Innenministerium fanden seit dem 5. Dezember 126 Demonstrationen in Sachsen statt, auf denen 1254 Verstöße registriert und 1135 Bußgeldanzeigen ausgestellt wurden. Die sächsische Notfallverordnung erlaubt aktuell nur Kundgebungen mit maximal zehn Teilnehmern.

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) forderte Instrumente zur Identifizierung von Straftätern auf Telegram. „Wir brauchen eine Identifizierungspflicht oder die Login-Falle für soziale Netzwerke. Im Fall von Hetze und anderen Straftaten kann man so ohne Verzug den Täter ermitteln“, sagte Pistorius der BILD am SONNTAG.

Laut einer repräsentativen Umfrage (1003 Befragte) des Meinungsforschungsinstitutes INSA für die BILD am SONNTAG wollen 76 Prozent, dass Telegram Hetze und Drohungen löscht (dagegen: 11 Prozent, weiß nicht/k.A.: 13 Prozent), 50 Prozent sind für eine Klarnamenpflicht (dagegen: 35 Prozent, weiß nicht/k.A.: 15 Prozent) für Messenger-Dienste. 54 Prozent glauben, dass von Corona-Leugnern und Querdenkern eine Gefahr für Deutschland ausgeht. Das sind sogar mehr als bei Rechtsextremisten (46 Prozent), Islamisten (34 Prozent) oder Linksextremisten (23 Prozent) (keiner davon: 7 Prozent).

Für die BILD am SONNTAG hat das Meinungsforschungsinstitut INSA 1003 Personen am 10. Dezember 2021 befragt. Fragen:

1. Sind Sie eher dafür oder eher dagegen, dass Nutzer von Messengerdiensten wie WhatsApp oder Telegram verpflichtet werden, ihren Klarnamen (richtiger Name und kein Spitzname) zu verwenden?

2. In einigen öffentlichen Gruppen des Messengerdienstes Telegram kommt es vermehrt zu Hetze, Drohungen und Gewaltaufrufen. Finden Sie es richtig oder falsch, wenn Telegram dazu verpflichtet wird, diese Inhalte zu löschen?

3. Von welcher Gruppierung geht Ihrer Meinung nach aktuell eine große Gefahr für die Sicherheit in Deutschland aus? (Randomisiert, Mehrfachantworten: von Coronaleugnern und Querdenkern; von Rechtsextremisten; von Linksextremisten; von Islamisten; von keiner davon)