Montagsdemos mit Massenzulauf. Wie ist die Stimmung bei der Polizei und in der Bevölkerung? Wie geht es weiter in Deutschland? Verfassungsschutz wittert neue Szene von Staatsfeinden.
Die Anzahl der Teilnehmer an Montagsdemos gegen Corona-Maßnahmen ist in den vergangenen Wochen um 46 Prozent gestiegen. Am 27. Dezember beteiligten sich laut Bundespolizei noch 179.200 Personen an insgesamt 967 Demos, am 3. Januar waren es schon 236.000 bei 1.090 Demos und am vergangenen Montag 261.400 Teilnehmer bei 1.309 Demos, berichtet die "Bild am Sonntag".
Szene von Staatsfeinden ?
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat unter den Corona-Demonstranten auch eine neue Szene von Staatsfeinden ausgemacht. Diese zeichneten sich dadurch aus, dass sie keine ideologische Klammer verbinde, sondern die Verachtung des demokratischen Rechtsstaates und seiner Repräsentanten. "Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab", sagte Haldenwang der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Dabei bräuchten sie auch kein spezifisches Thema. Die Pandemie sei "nur der Aufhänger": "Ob das jetzt Corona ist oder die Flüchtlingspolitik. Oder auch die Flutkatastrophe: Da hat man teilweise die gleichen Leute gesehen, die versuchten, den Eindruck zu vermitteln, der Staat versage und tue nichts für die Menschen." Diese neue Szene beobachtet der Verfassungsschutz in einem neuen sogenannten Phänomenbereich.
Zum Artikel: Her mit der Freiheit
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