Wird Sahra Wagenknecht mit einer eigenen Partei die politische Landschaft nachhaltig verändern? Laut INSA kommt sie auf 12 %. Hoffnung für Nichtwähler? Alternative für AfD und Linke? Oder Riesenbluff?
Wenn die bisherige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht mit einer eigenen Partei antritt, kann dies die politische Landschaft nachhaltig verändern. Das berichtet "Bild" (Dienstagausgabe). Die neue Partei käme laut dem Meinungsforschungsinstitut Insa aus dem Stand auf zwölf Prozent, wie eine speziell gestellte "Sonntagsfrage" unter Einbeziehung einer Wagenknecht-Partei ergab: Jeder dritte bisherige Linke-Wähler (32 Prozent) will die Wagenknecht-Partei wählen und jeder siebte bisherige Wähler der AfD (14 Prozent).
Jeder vierte Wähler einer Wagenknecht-Partei hat bisher die AfD gewählt, jeder achte Wähler einer Wagenknecht-Partei hat bisher für die Linke gestimmt. Jeder fünfte Wagenknecht-Wähler würde sonst nicht wählen oder wüsste nicht, wen er wählen würde. Insa-Chef Hermann Binkert: "Eine Wagenknecht-Partei verändert die politische Landschaft. Bisherige Koalitionsmöglichkeiten, wie ein Jamaika-Bündnis, hätten keine parlamentarische Mehrheit mehr.
Wagenknecht hat ihre Beweggründe verteidigt, das "Bündnis Sahra Wagenknecht" und im Anschluss eine eigene Partei zu gründen. Viele Menschen hätten sie aufgefordert, eine neue Partei zu gründen, sagte die Politikerin am Montag den ARD-Tagesthemen. Diese Entscheidung habe sie sich nicht leicht gemacht, so Wagenknecht. Aber: "Es braucht endlich in Deutschland einen politischen Neuanfang." Ganz viele Menschen würden sich wünschen, dass sich politisch etwas verändert. Dem Vorwurf, die Linken-Fraktion durch die Gründung ihres Vereins zu zerstören, widersprach Wagenknecht. "Natürlich werden wir versuchen, die Fraktion jetzt so lange wie möglich aufrechtzuhalten im Interesse der Mitarbeiter." Es gehe jedoch auch darum, wohin das Land steuere. Wagenknecht habe gespürt, was Menschen ihr zurückspiegeln: "Es gibt doch eine unglaubliche Repräsentationslücke. Viele wissen nicht mehr, was sie wählen sollen." In diesem Zusammenhang kritisierte sie die Bundesregierung als "die schlechteste Regierung der bundesdeutschen Geschichte".
Emma-Herausgeberin und Feministin Alice Schwarzer sieht gute Erfolgsaussichten für die neue Partei, die die bisherige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht gründen will. Schwarzer sagte am Montag "Welt TV": "Es gibt in der Parteienlandschaft eine gewaltige Lücke. Ich würde sagen halb links von der Mitte. Ich gehe davon aus, dass nur noch Sahra Wagenknecht den Aufstieg der AfD bremsen könnte." Das sei eine große Chance: "Denn dann hätten die Protestwähler eine neue Alternative." Nach Ansicht von Schwarzer ist "das Unbehagen heute in der Wählerschaft so enorm, dass es eine große Offenheit gibt gegenüber diesem Experiment". Eine Wagenknecht-Partei werde zudem auch Nichtwähler mobilisieren.
Gysi: Wagenknecht feige
Der Linken-Politiker Gregor Gysi kritisiert den Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und ihre Ankündigung einer Parteineugründung entschieden. "Es ist feige zu gehen, wenn eine Partei in der Existenzkrise ist", sagte Gysi dem "Spiegel". "Wenn sie kurz vor der Übernahme der Regierung stünde, okay. Aber in dieser Situation?" Man müsse ehrlich sein: "Der erste Grund, dass sie ihre Mandate behalten, ist, dass sie glauben, sie können leichter eine neue Partei aufbauen, wenn sie Mitglieder des Deutschen Bundestags sind. Der zweite Grund ist: Sie wollen ihre Diäten behalten." Von seiner eigenen Partei fordert er nun, sich neu aufzustellen. "Wir müssen als Linke neu starten und uns auf das Wesentliche konzentrieren, wieder näher an die Arbeitnehmerschaft, die Angestellten und Gewerkschaften."
Marc Friedrich im Gespräch mit Sahra Wagenknecht:
