Der Absturz der SPD ist programmiert. Der Parteitag besiegelt den Untergang. Was ist aus der einstigen deutschen Arbeiterpartei geworden? Michael Mross kommentiert.

 

In der Debatte über Zuwanderung nach Deutschland hat SPD-Chef Lars Klingbeil eine Obergrenze für Geflüchtete abgelehnt. »Mir konnte noch niemand plausibel erklären, wie eine Obergrenze funktionieren soll«, sagte Klingbeil der »Welt am Sonntag« laut einem Vorabbericht.

Ein Leitantrag der SPD spricht von einer gesamtgesellschaftlichen humanitären Verantwortung und betont die Rolle Deutschlands als Einwanderungsland. “Deutschland ist ein Einwanderungsland!” heißt es im ersten Satz des Papiers. Die Vielfalt und Teilhabe aller Menschen wird als Stärke Deutschlands hingestellt. Weiterhin heißt es: “Dabei ist die humanitäre Verantwortung gegenüber Schutzsuchenden ein wichtiger Teil einer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung.”

Eine deutliche Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist dagegen davon überzeugt, dass Deutschland zurzeit nicht in der Lage ist, noch mehr Flüchtlinge aufzunehmen. 72 Prozent der Deutschen halten dies nicht für möglich, wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS, Ausgabe vom 9./10. Dezember) unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach berichtet. Nur jeder zehnte Befragte glaubt demzufolge, Deutschland sei zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge imstande.

Die Überzeugung, dass Deutschland bei der Aufnahme von Flüchtlingen an seine Grenze stößt, liegt damit aktuell höher als 2015/16. Die Umfrage wurde mündlich-persönlich durchgeführt vom 3. November bis 16. November 2023, befragt wurden 1.047 Personen.