Ulrich Kelber (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium, hat seine Vorwürfe gegen Zeitungen des Springer-Verlags zurückgezogen. Sein "persönlicher Infobrief" sei "weder mit dem Ministerium noch mit der Fraktion abgesprochen", sagte Kelber der "Bild" (Montagsausgabe). Er habe in dem Online-Schreiben "sehr zugespitzt" formuliert.
"Die von mir verwendeten Begriffe `rassistisch` und `völkisch` sind dabei allerdings falsch und unzutreffend. Diese Formulierungen tun mir leid. Ich nehme sie ausdrücklich zurück."
Sein "wöchentlicher persönlicher Infobrief" sei eine wütende Reaktion darauf gewesen, "dass `Bild` und `Welt` mit ihrer Themenwahl und -gewichtung eine Politikverdrossenheit befeuern, die am Ende ungewollt der AfD in die Hände spielen wird", sagte Kelber der Zeitung.
Wörtlich hatte Kelber auf seiner Website erklärt: "`Bild` war schon immer rassistisch, anti-liberal und populistisch." Die Springer-Publikationen "Bild" und "Welt" seien "die Sprachrohre für die AfD-Ideologie geworden.
Wichtige Themen und Auseinandersetzungen, z.B. über Wohnungspolitik, Gesundheitssystem, Bildung etc. werden durch regelrecht völkische Themenwahl verdrängt. Das ist nichts anderes als ein Angriff auf die liberale Demokratie."
Die Bundesregierung hat sich von einem Beitrag des Justiz-Staatssekretärs Ulrich Kelber (SPD) distanziert, in dem dieser Zeitungen des Medienhauses Axel Springer scharf kritisiert hat. "Diese persönliche Meinungsäußerung ist nicht im Namen der Bundesregierung gemacht worden und gibt nicht die Haltung der Bundesregierung wieder", sagte ein Regierungssprecher der "Bild" (Montagsausgabe).
Foto: Leserin mit Bild-Zeitung, über dts Nachrichtenagentur
