"Wären bei einer extremenZuspitzung der Lage gezielte Hilfen für einzelne Mitgliedsstaatenangesichts der außerordentlichen Notsituation unumgänglich, so müsstendiese zwingend mit strikten Anforderungen und Auflagen verbunden sein",sagte Weber der Zeitung "Die Welt" vom Mittwoch aber. Grundsätzlichkönne es nicht um eine Form von Gemeinschaftshaftung gehen, sondern,wenn überhaupt, um "allenfalls gezielte Hilfen in außergewöhnlichenNotsituationen". Einen Eurobond, für den alle Euroländer einstehenwürden, als Hilfeinstrument lehnte Weber ab. "Ein Eurobond wäre genauder falsche Weg", machte er deutlich.
Der Bundesbank-Präsidentwarnte aber vor einer Dramatisierung der Finanzprobleme in einigenLändern der Euro-Zone. Die Frage, ob derzeit Staatspleiten in dieserStaatengruppe drohten, beantwortete er mit "Nein".
Auch wenn die Zinsenvon Staatsanleihen und die Ratings einiger Euroländer derzeitauseinanderklafften, bedeute das nicht, dass eine Solvenzkrise drohe.Staaten, die nun höhere Zinsen auf ihre Anleihen zahlen müssten, hättenoffensichtlich eingeschränkte finanzielle Spielräume und teils in gutenZeiten nicht genügend dafür getan, ihre Haushalte in Ordnung zubringen.
Bei der Bewältigung dieser Probleme seien die betreffendenLänder in erster Linie selbst gefordert. "Es muss klar sein, dass dieeinzelnen Nationalstaaten die Verantwortung für ihre Fiskalpolitiktragen", unterstrich der Bundesbank-Präsident.
"Die derzeitigenZinsaufschläge bedeuten noch lange nicht, dass eine Zahlungsunfähigkeitdroht", unterstrich er. Sie erhöhten aber den Anpassungsdruck auf dieseLänder, um das Vertrauen in solide Staatsfinanzen wieder zu erhöhen.
Diesen Ländern vonseiten der anderen Partnerstaaten einen"Blanko-Scheck" auszustellen, hielte er für falsch. Sollte als letzteMöglichkeit eine Nothilfe der Partner infrage kommen, "muss aber klarsein, dass eine eventuelle Hilfe an strenge Auflagen gebunden ist",sagte Weber. Dabei müsse auch gesichert werden, dass diese eingehaltenwerden.
Um eine grundsätzliche Gemeinschaftshaftung könne es nichtgehen. Spekulationen über ein Auseinanderbrechen der Euro-Zone wiesWeber zurück. "Die Kosten eines Austritts wären gigantisch hoch für diebetroffenen Länder", betonte er.
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In der Finanzkrise sind unteranderem Irland und Griechenland massiv unter Druck geraten. In denvergangenen Wochen wurde deswegen bereits über Staatsbankrotte undderen Folgen für die Gemeinschaftswährung diskutiert.