Wikileaks-Gründer Assange wendet sich in Videoauftritt vor UN an Obama. "Es ist Zeit, dass die USA ihre Verfolgung von WikiLeaks beendet, ihre Verfolgung unserer Leute beendet und ihre Verfolgung unserer Quellen beendet".
Der Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, hat sich in einem Videoauftritt am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) an US-Präsident Barack Obama gewandt. Der Außenminister Ecuadors, Ricardo Patino, hatte am Mittwochabend kurzfristig eine Diplomatensitzung zu der Affäre um Assange organisiert, in der der 41-Jährige, der in Schweden wegen des Vorwurfs der sexuellen Nötigung und Vergewaltigung gesucht wird, per Satellit zugeschaltet war.
"Es ist Zeit, dass die USA ihre Verfolgung von WikiLeaks beendet, ihre Verfolgung unserer Leute beendet und ihre Verfolgung unserer Quellen beendet", so Assange mit Blick auf den "seit 865 Tagen" in Militärhaft sitzenden Bradley Manning. Der einstige US-Soldat soll Wikileaks geheimes Videomaterial und US-Botschaftsdepeschen zugespielt haben. Assange erinnerte Obama an seine Uno-Rede vom Dienstag, in der der US-Präsident die "Kräfte des Wandels" beschworen hatte. Obama müsse nun "das Richtige tun" und sich den Kräften des Wandels anschließen, "nicht nur in netten Worten, sondern auch in netten Taten", betonte der Mitbegründer der Enthüllungsplattform.
Ecuadors Außenminister Patino wird sich am heutigen Donnerstag mit seinem britischen Amtskollegen William Hague treffen, um eine Lösung im Streit um Assange zu finden. Dieser sitzt seit 100 Tagen in London in der Botschaft des südamerikanischen Landes, nachdem er vor gut drei Monaten dorthin geflüchtet war, da er fürchtet, von den britischen Sicherheitsbehörden nach Schweden und von dort in die USA ausgeliefert zu werden.
Nach dem Bruch der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP will die Union die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse im Bundestag nicht unterstützen. "Gegen steigende Mieten brauchen [ ... ]
Rund eine Woche nach seiner Nominierung als US-Justizminister durch den künftigen US-Präsidenten Donald Trump hat Matt Gaetz sich von der Kandidatur zurückgezogen. "Obwohl das Momentum stark [ ... ]
Weil sie bei drei TV-Duellen zur Bundestagswahl des Senders RTL nicht eingeladen wurde, erwägt die Linkspartei, sich in die Sendung einzuklagen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagausgabe).
"Die [ ... ]
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verzichtet auf eine Kanzlerkandidatur für die SPD bei der Bundestagswahl. "Soeben habe ich unserer Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass ich nicht [ ... ]
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details [ ... ]
Sechs von zehn Deutschen (60 Prozent) sind der Meinung, Boris Pistorius (SPD) wäre ein guter Kanzlerkandidat für die SPD. Das hat eine Umfrage von Infratest unter 1.318 Wahlberechtigten für [ ... ]
Die SPD und die Grünen liegen bei der Sonntagsfrage gleichauf. Das hat eine Umfrage von Infratest unter 1.318 Wahlberechtigten für den "Deutschlandtrend" der ARD von Montag bis Mittwoch dieser [ ... ]